Beschlussvorschlag:

Der Stellenplan des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2005 – Anlage zum Entwurf des Produkt-Haushaltes 2005 – wird beschlossen.

Begründung:

I.   Problem

Nach § 53 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NW) i. V. m. §§ 77 und 78 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) hat der Kreis Coesfeld für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Über den Stellenplan – als Anlage zum Haushaltsplan - ist gesondert zu beschließen.

II.  Lösung

Der Entwurf des Stellenplanes 2005 wurde mit dem Entwurf des Produkt-Haushaltes 2005 am 15.12.2004 in den Kreistag eingebracht (vgl. SV-7-0085). Nach den Etatberatungen in den Fachausschüssen wird der Stellenplan im Kreisausschuss beraten und vom Kreistag beschlossen.

Das Tabellenwerk des Stellenplanentwurfes 2005 sowie die Erläuterungen zum Entwurf des Stellenplanes wurden Ihnen bereits mit dem Entwurf des Produkt-Haushaltes 2005 vorgelegt. 

Inzwischen sind einige Änderungen bei den Stellenplanvermerken notwendig geworden. Diese Änderungen sind in der Anlage dargestellt. Nach der Beschlussfassung über den Stellenplan werden sie in den endgültigen Produkt-Haushalt 2005 eingearbeitet. 

III. Alternativen

Keine; der Beschluss des Stellenplanes ist verpflichtend.

IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Die sich aus dem Stellenplan ergebenden Ausgaben sind im Sammelnachweis 1 – Personalausgaben veranschlagt.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach § 26 Abs. 1 Satz 2 Buchst. g) KrO NW ist der Stellenplan vom Kreistag zu beschließen.