Beschlussvorschlag:
-
ohne -
Der
Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Begründung:
I. - V.
In
der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit
(AASSG) am 03.12.2015 ist vereinbart worden, dass die Verwaltung unabhängig von
der zusätzlichen Einrichtung eines Integrationsausschusses durch den Kreistag
regelmäßig über die Betreuung der Flüchtlinge im Kreis Coesfeld dem AASSG
berichten wird.
Der
Schwerpunkt der Berichterstattung in dieser Sitzung wird bei den drei
nachfolgenden Themenfeldern liegen:
2)
Entwicklung der Zahl der Rechtskreiswechsler vom
Asylbewerberleistungs-gesetz (AsylbLG) in das Sozialgesetzbuch
Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
3)
Entwicklung der
Zahl der Sprachkursangebote des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge
(BAMF)
zu
1) Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge
im Rahmen der sogenannten Flüchtlingsintegrationsmaßnahme des Bundes „FIM“
Neben den
klassischen kommunalen Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber gemäß § 5 AsylbLG
gibt es seit 2016 zusätzlich Arbeitsgelegenheiten auf der Grundlage des
Arbeitsmarktprogramms des Bundes „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – FIM“.
„FIM“ umfasst
Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge, die bei Kommunen, bei staatlichen oder
gemeinnützigen Trägern geschaffen und durch Bundesmittel finanziert werden. Die
Abwicklung dieses Arbeitsmarktprogramms „FIM“ erfolgt durch die Städte und
Gemeinden sowie die Agentur für Arbeit.
Bewilligt werden können zwei Arten von
Arbeitsgelegenheiten:
· Arbeitsgelegenheiten,
die durch staatliche (einschließlich kommunale) Träger einer Aufnahmeeinrichtung
nach § 44 AsylG oder vergleichbare Einrichtungen (insbesondere ausgelagerte Unterkünfte
von Aufnahmeeinrichtungen sowie Gemeinschaftsunterkünfte nach AsylG) oder durch
von diesen beauftragte Träger der aufgeführten Einrichtungen zur
Aufrechterhaltung und Betreibung der Einrichtung zur Verfügung gestellt werden
(„interne“ FIM)
· Arbeitsgelegenheiten,
die von staatlichen, kommunalen oder gemeinnützigen Trägern zur Verfügung
gestellt werden, sofern die zu leistende Arbeit sonst nicht, nicht in diesem
Umfang oder nicht zu diesem Zeitpunkt verrichtet werden würde („externe“ FIM)
Den Städten und
Gemeinden im Kreis Coesfeld wurde hierbei vom Bundesministerium für Arbeit und
Soziales (BMAS) ein Stellenvolumen für die Schaffung von 204 externen
FIM-Stellen und 54 internen FIM-Stellen außerhalb von Landeseinrichtungen zur
Verfügung gestellt.
Aktuell wurden
durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden bereits 122 Anträge (100
externe und 22 interne „FIM“) bei der Agentur für Arbeit gestellt und positiv
beschieden. 30 FIM-Stellen sind hiervon aktuell besetzt.
Aufteilung auf die
kreisangehörigen Städte und Gemeinden (Stand: 19.05.2017):
zu
2) Entwicklung der Zahl der
Rechtskreiswechsler vom Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in das
Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II);
Stand: 09.05.2017
Zahl der Personen |
1. Quartal 2016 |
2. Quartal 2016 |
3. Quartal 2016 |
4. Quartal 2016 |
1. Quartal 2017 |
Apr 17 |
Ascheberg |
7 |
4 |
8 |
62 |
29 |
11 |
Billerbeck |
6 |
1 |
6 |
61 |
18 |
10 |
Coesfeld |
25 |
28 |
10 |
192 |
89 |
21 |
Dülmen |
12 |
13 |
8 |
161 |
91 |
34 |
Havixbeck |
16 |
0 |
3 |
51 |
37 |
3 |
Lüdinghausen |
16 |
16 |
7 |
55 |
67 |
4 |
Nordkirchen |
1 |
1 |
11 |
4 |
7 |
4 |
Nottuln |
1 |
1 |
2 |
19 |
7 |
18 |
Olfen |
2 |
2 |
13 |
2 |
9 |
3 |
Rosendahl |
7 |
5 |
14 |
81 |
22 |
3 |
Senden |
18 |
5 |
11 |
87 |
36 |
8 |
Summe |
111 |
76 |
93 |
775 |
412 |
119 |
zu
3) Entwicklung der Zahl der
Sprachkursangebote des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Aktuell werden im
Auftrag des BAMF bereits 36 Sprachkurse im Kreis Coesfeld durchgeführt (Stand:
19.05.2017). In 2016 haben davon 21 Kurse begonnen. 16 neue Kurse sind in 2017
gestartet, davon erstmals ein Kurs für „Zweitschriftler“, die nur in ihrer
Heimatschrift alphabetisiert sind (bspw. Arabisch) und nicht über Lese- und
Schreibkenntnisse der Lateinischen Schrift verfügen.
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BAMF
- Kursart |
Asche-berg |
Biller-beck |
Coes-feld |
Dülmen |
Lüding-hausen |
Rosen-dahl |
Summe |
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||||
Alphabetisierung |
1 |
1 |
3 |
3 |
0 |
1 |
9 |
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Zweitschriftler-kurs |
0 |
0 |
0 |
1 |
0 |
0 |
1 |
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Integrationskurs |
2 |
1 |
10 |
8 |
4 |
1 |
26 |
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Summe |
3 |
2 |
13 |
12 |
4 |
2 |
36 |
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Teilnehmerzahlen (ca.) |
805 |
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Alphabetisierung |
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135 |
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Zweitschriftler |
|
20 |
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Integrationskurs |
|
650 |
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Gemäß der
Integrationskursstatistik des BAMF für das Jahr 2016 wurden im Kreis Coesfeld
im Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2016 insgesamt 1.086 Berechtigungen
oder Verpflichtungen für einen Integrationskurs ausgestellt (ohne Spätaussiedler
und Kurswiederholer).
Einen Kurs haben
davon in 2016 bereits 547 Personen begonnen. Bei der Bewertung dieses Wertes
ist zu berücksichtigen, dass ein Teil der Berechtigungen und Verpflichtungen
erst in 2017 zur Einlösung gelangten. Dieses trifft insbesondere für das 4.
Quartal 2016 zu. Insgesamt 175 Personen haben den Integrationskurs 2016
absolviert.
Auch hier ist zu
berücksichtigen, dass viele Kurse in 2016 erst zum Jahresende begonnen haben
und erst 2017 enden. Insgesamt starteten in 2016 neu 21 Kurse, 9 Kurse endeten
in 2016.
Flankiert wird
dieses Integrationskursangebot kreisweit durch weitere ehren- und hauptamtliche
Angebote für die verschiedenen Zielgruppen, bspw. im Rahmen der Verordnung über
die berufsbezogene Deutschsprachförderung (DeuFöV) mit aktuell zwei Kursen zum
Erwerb des Sprachstands B2. Voraussetzung hierfür ist der erfolgreiche
Abschluss eines Integrationskurses.
Zusätzlich werden
seitens des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW
auch Basissprachkurse zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen gemäß dem Richtlinienprogramm
des Europäischen Sozialfonds zur basalen Sprachförderung im Kreis Coesfeld
angeboten. Zielgruppe sind hierbei die Flüchtlinge, die aufgrund geringer
Bleibechancen keinen rechtlichen Zugang zu den Integrationsangeboten des BAMF
erhalten werden.