Beschlussvorschlag:
Den von den Kreistagsfraktionen noch zu benennenden Delegierten wird die Teilnahme am 8. Kreistagsforum NRW des Landkreistages NRW am 13.09.2017 in Gütersloh bzw. 14.09.2017 in Düsseldorf als Dienstreise genehmigt.
Begründung:
I. Problem
Der Landkreistag NRW wird zum 8. Kreistagsforum für Delegierte aus den Kreistagen einladen. Das Kreistagsforum findet an folgenden zwei auszuwählenden Alternativterminen statt:
- Mittwoch, 13. September 2017, 18:00 Uhr in Gütersloh,
- Donnerstag, 14. September 2017, 18:00 Uhr in Düsseldorf.
Unterlagen hierzu (Einladungen, Anmeldungsvordrucke etc.) werden im Laufe des Monats Juni erwartet.
II. Lösung
Den noch von den Kreistagsfraktionen zu benennenden Delegierten wird die Teilnahme am 8. Kreistagsforum NRW an den genannten Terminen als Dienstreise genehmigt.
III. Alternativen
Die Teilnahme wird nicht als
Dienstreise genehmigt.
IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)
Den Kreistagsabgeordneten stehen Entschädigungen nach dem Landesreisekostengesetz und ggf. Verdienstausfall zu. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.
V. Zuständigkeit für die Entscheidung
Gem. § 9 Abs. 7 der Hauptsatzung des Kreises Coesfeld ist der Kreisausschuss für die Genehmigung von Dienstreisen der Kreistagsabgeordneten zuständig.