Betreff
Änderung von Zielen und Kennzahlen; hier: Anträge der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage
SV-9-1018/1
Aktenzeichen
01-10.24.29-00
Art
Sitzungsvorlage
Referenzvorlage

Beschlussvorschläge der vorberatenden Fachausschüsse:

 

Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und ÖPNV

 

  1. Produkt 10.02.01 – Gebäudemanagement

 

Der Planwert für die Kennzahl „Substanzerhaltungsquote“ wird für 2021 entsprechend der Zielformulierung auf 100% angehoben.

 

Ausschuss für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

  1. Produkt 39.02.01 – Tierarzneimittel- und Futtermittelüberwachung

 

Es wird aufgrund begrenzter personeller Ressourcen keine Änderung des Planwertes für die Kennzahl „Überprüfte Maßnahmenpläne im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen“ auf 15 % vorgenommen.

 

  1. Produkt 39.03.01- Fleisch- und Geflügelfleischhygiene

 

Die Verwaltung entwickelt für den Haushalt 2019 Grundzahlen, wie z.B. Schlachtzahlen, Anzahl Rückstandsproben, Trichinenproben und Anzahl der Termine Schlachtgeflügeluntersuchungen).

 

  1. Produkt 70.01.01 – Betrieblicher Umweltschutz

 

Der Planwert für die Kennzahl „Anteil der jährlich überwachten BImSch-Anlagen“ wird ab 2019 entsprechend der Zielformulierung auf 25% geändert. Die Umsetzung erfolgt in Abhängigkeit von den primär zu bearbeitenden Genehmigungsverfahren und dem Sanierungsaufwand.

 

  1. Produkt 70.02.01 – Landschaftsnutzung

 

Der Datenbestand der Händler und Halter wird bis 2020 einer Aktualisierung und Priorisierung unterzogen und für das Haushaltsjahr 2021 wird eine neue belastbare Zieldefinition entwickelt.

 

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit

 

  1. Produkt 53.40.10 – Umweltmedizinische Stellungnahmen, Maßnahmen zum Infektionsschutz

 

Ohne Beschluss.

 

Der Antrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit durch die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgestellt und es wurde gebeten, diesen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

 

Ursprünglicher Vorschlag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Der Planwert für die Kennzahl „Infektionshygienische Kontroll-Dichte (in %)“ wird ab 2019 auf die gesetzliche Vorgabe von 100% angehoben.

 

Finanzausschuss

 

  1. Ohne Beschluss.

 

Der Antrag wurde in der Sitzung des Finanzausschusses durch die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgezogen.

 

Ursprünglicher Vorschlag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Die Änderung von Zielen und Kennzahlen im Haushaltsbuch des Kreises Coesfeld wird im Bedarfsfall durch den zuständigen Fachausschuss beschlossen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine geeignete praktikable Lösung zu erarbeiten, um die Zielerreichungsquote bei der Einbringung des Haushalts 2019 darzustellen.

 

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, bei welchen Produkten trimesterweise über die zur Zielerreichung getroffenen Maßnahmen berichtet wird.

Begründung:

 

I.   Problem

II.  Lösung

III. Alternativen

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

 

 

I. – IV.

 

Die auf den Seiten eins und zwei der Sitzungsvorlage aufgeführten Beschlussvorschläge wurden in den vorberatenden Fachausschüssen getroffen.

 

Die in Antrag 9 genannten Vorschläge werden von der Verwaltung erarbeitet und in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 19.06.2018 vorgestellt.

 

Im Übrigen wird auf die Sitzungsvorlage SV-9-1018 verwiesen.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

 

Die Zuständigkeit des Kreistages ergibt sich aus § 26 Abs.1 KrO NW.