Beschlussvorschläge
der vorberatenden Fachausschüsse:
Ausschuss
für Straßen- und Hochbau, Vermessung und ÖPNV
- Produkt
10.02.01 – Gebäudemanagement
Der Planwert für
die Kennzahl „Substanzerhaltungsquote“ wird für 2021 entsprechend der
Zielformulierung auf 100% angehoben.
Ausschuss
für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Produkt
39.02.01 – Tierarzneimittel- und Futtermittelüberwachung
Es wird aufgrund
begrenzter personeller Ressourcen keine Änderung des Planwertes für die
Kennzahl „Überprüfte Maßnahmenpläne im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen“ auf 15 %
vorgenommen.
- Produkt
39.03.01- Fleisch- und Geflügelfleischhygiene
Die Verwaltung
entwickelt für den Haushalt 2019 Grundzahlen, wie z.B. Schlachtzahlen, Anzahl
Rückstandsproben, Trichinenproben und Anzahl der Termine
Schlachtgeflügeluntersuchungen).
- Produkt
70.01.01 – Betrieblicher Umweltschutz
Der Planwert für
die Kennzahl „Anteil der jährlich überwachten BImSch-Anlagen“ wird ab 2019
entsprechend der Zielformulierung auf 25% geändert. Die Umsetzung erfolgt in
Abhängigkeit von den primär zu bearbeitenden Genehmigungsverfahren und dem
Sanierungsaufwand.
- Produkt
70.02.01 – Landschaftsnutzung
Der Datenbestand der Händler und Halter wird bis 2020 einer
Aktualisierung und Priorisierung unterzogen und für das Haushaltsjahr 2021 wird
eine neue belastbare Zieldefinition entwickelt.
Ausschuss
für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit
- Produkt
53.40.10 – Umweltmedizinische Stellungnahmen, Maßnahmen zum
Infektionsschutz
Ohne Beschluss.
Der Antrag wurde in
der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit durch die
Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgestellt und es wurde gebeten,
diesen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 wieder auf die Tagesordnung zu
setzen.
Ursprünglicher Vorschlag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Der Planwert für die Kennzahl „Infektionshygienische Kontroll-Dichte (in
%)“ wird ab 2019 auf die gesetzliche Vorgabe von 100% angehoben.
Finanzausschuss
- Ohne
Beschluss.
Der Antrag wurde in
der Sitzung des Finanzausschusses durch die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN zurückgezogen.
Ursprünglicher Vorschlag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Die Änderung von Zielen und Kennzahlen im Haushaltsbuch des Kreises
Coesfeld wird im Bedarfsfall durch den zuständigen Fachausschuss beschlossen.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, eine geeignete praktikable Lösung zu erarbeiten, um die
Zielerreichungsquote bei der Einbringung des Haushalts 2019 darzustellen.
- Die Verwaltung
wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, bei welchen Produkten trimesterweise
über die zur Zielerreichung getroffenen Maßnahmen berichtet wird.
Begründung:
I. Problem
II. Lösung
III. Alternativen
IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)
I. – IV.
Die auf den Seiten eins und zwei der Sitzungsvorlage aufgeführten Beschlussvorschläge wurden in den vorberatenden Fachausschüssen getroffen.
Die in Antrag 9 genannten Vorschläge werden von der Verwaltung erarbeitet und in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 19.06.2018 vorgestellt.
Im Übrigen wird auf die Sitzungsvorlage SV-9-1018 verwiesen.
V. Zuständigkeit für die Entscheidung
Die Zuständigkeit des Kreistages ergibt sich aus § 26 Abs.1 KrO NW.