Beschlussvorschlag:

-ohne-

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Begründung:

1. Betriebswirtschaftliches Ergebnis

Das Betriebsergebnis der kostenrechnenden Einrichtung Abfallwirtschaft weist eine Unterdeckung von 103.939 € aus. Die Kalkulation, das Betriebsergebnis und die Abweichungen sind der Anlage zu entnehmen.

Grundlage des Betriebsergebnisses sind die Rechnungsergebnisse der Sachkonten, die dem Teilergebnisplan 70.04. - Durchführung der Abfallentsorgung (krE) - zugeordnet sind und die darüber hinaus kostenrechnerisch zu berücksichtigenden Aufwandspositionen. Unter Berücksichtigung aller zu berücksichtigenden Aufwendungen und Erträgen weist das Betriebsergebnis eine Unterdeckung von 103.939 € aus. Einzelheiten können der anliegenden Übersicht entnommen werden.

Die wesentlichen Abweichungen von der Kalkulation (> 50.000 €) sind nachstehend kurz erläutert:

Die Unterdeckung resultiert hauptsächlich aus Abweichungen bei den Abfallgebühreneinnahmen. Diese fallen aufgrund von Mengenabweichungen, insbesondere im Bereich Bio- und Grünabfälle infolge einer deutlichen Mengenreduktion durch die Trockenperiode in 2018 um rd. 185.000 Euro geringer aus als geplant.

Die Abwassergebühren für das Deponiesickerwasser sind aufgrund der Trockenperiode in 2018 ca. 38.000 € geringer als geplant ausgefallen (zu 4. Bewirtschaftung Grundstücke).

Die Unterdeckung von 103.939 € soll gem. § 6 Abs. 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) in der zurzeit gültigen Fassung innerhalb von 4 Jahren ausgeglichen werden.

Unter Berücksichtigung der kalkulierten Entnahme für das Betriebsergebnis 2018 beträgt die Summe der noch auszugleichenden Überdeckungen aus Vorjahren 859.632 €, die noch auszugleichenden Unterdeckungen betragen 219.651 €. Hiervon sind im Betriebsjahr 2019 130.000 € als Verlustvortrag eingeplant worden.

2. Abfallmengen

Hinsichtlich der Abfallmengen wird auf die Abfallstatistik 2018 in der aktuellen Ausgabe Abfall-Ressourcen Wirtschaft der WBC (Anlage 2) verwiesen.

3. Rekultivierungsrückstellung und Rekultivierungsrücklage

Um seinen Rekultivierungsverpflichtungen für die Deponien des Kreises Coesfeld nachzukommen, hat der Kreis Coesfeld eine Rekultivierungsrückstellung gebildet, der zur Sicherstellung der liquiden Finanzierungsmittel für die erforderlichen investiven Maßnahmen eine Rekultivierungsrücklage gegenübersteht. Die Rekultivierungsrücklage weist momentan einen Bestand von 25.516.646,99 Euro aus, dem ein Rückstellungsbetrag von 26.448.308,40 Euro gegenübersteht. Es ergibt sich somit ein Delta zwischen der Rekultivierungsrückstellung und der Rekultivierungsrücklage  von 931.661,41 Euro. Die Erträge aus Kursgewinnen sowie die Zinserträge bleiben in der Gebührennachkalkulation solange unberücksichtigt, bis das Delta zwischen Rekultivierungsrückstellung und Rekultivierungsrücklage geschlossen ist.

Anlagen:

1. Betriebsergebnis für die kostenrechnende Einrichtung Abfallwirtschaft, Haushaltsjahr 2018

2. Aktuelle Ausgabe Abfall-Ressourcen Wirtschaft der WBC