Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SV-9-1568  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:05.11.2019  
Betreff:INTERREG-Projekt „Euregionales Schienenprojekt EuregioRail“
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Kreis Coesfeld unterstützt das geplante INTERREG-Projekt „Euregionales Schienenprojekt EuregioRail“ des deutsch-niederländischen Zweckverbands EUREGIO.
  2. Für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 werden für die angedachte Co-Finanzierung in Höhe von insgesamt 5.000 EUR entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt (2020 und 2021: je 2.000 EUR, 2022: 1.000 EUR).

Begründung:

I.   Problem

Das grenzüberschreitende Städtenetzwerk MONT und die EUREGIO haben am 16. November 2017 einen Letter of Intent unterzeichnet und sich damit zum Ziel gesetzt, die deutsch-niederländische Erreichbarkeit der Grenzregion in allen Modalitäten zu verbessern. Vor allem die grenzüberschreitenden Bestrebungen auf dem Gebiet der Mobilität über die Schiene sind sehr ambitioniert. Der Wunsch und die Dringlichkeit, eine strukturelle und effektive deutsch-niederländische Kooperationsstruktur aufzubauen, sind daher groß. Trotz der Tatsache, dass auf dem Arbeitsgebiet der EUREGIO bereits seit geraumer Zeit zusammengearbeitet wird, wenn es um grenzüberschreitende Mobilität (auf der Schiene) geht, muss festgestellt werden, dass von gemeinsam getragenen politisch-administrativen Ausgangspunkten, einer breit strukturierten inhaltlichen Abstimmung oder einer koordinierten Lobbyarbeit noch keine Rede sein kann.

II. Lösung

Hier setzt das geplante INTERREG-Projekt „Euregionales Schienenprojekt EuregioRail“ (Projektlaufzeit 01.12.2019 bis 30.06.2022) an, für das die EUREGIO u.a. den Kreis Coesfeld um eine Co-Finanzierung in Höhe von 5.000 EUR gebeten hat. Lead Partner des Projekts ist die EUREGIO, unterstützt durch den ZVM Schiene und die Provincie Overijssel. Die anderen Münsterlandkreise haben bereits ihre Zustimmung signalisiert, das Projekt ebenfalls zu unterstützen.

 

Ziel des Projektes ist die Verbesserung der schienenbezogenen Erreichbarkeit der deutsch-niederländischen Grenzregion. Hierzu soll eine strukturelle und effektive deutsch-niederländische Kooperationsstruktur aufgebaut werden. Auf diesem Wege sollen die bisherigen gemeinsamen Anstrengungen besser strukturiert und inhaltlich aufeinander abgestimmt werden, insbesondere mit Blick auf die gemeinsame Lobbyarbeit. Die Ambition, eine gemeinsame euregionale Umsetzungsagenda für alle grenzüberschreitenden Schienenverbindungen mit einem dazugehörigen Lobbyplan und einer Kommunikationsstrategie zu schaffen, steht dabei an erster Stelle. Im Fokus stehen dabei die drei SPNV-Verbindungen

 

§  Amsterdam ‒ Berlin (Ost-West-Achse)

§  Münster ‒ Enschede ‒ Zwolle

§  Dortmund ‒ Enschede

 

Insbesondere von der Verbindung Dortmund ‒ Enschede ist der Kreis Coesfeld ganz unmittelbar betroffen. Hierzu liegt auch bereits ein INTERREG Quickscan vor, der verschiedene Ausbauvarianten vergleichend untersucht hat.

III. Alternativen

Das EUREGIO-Projekt wird nicht unterstützt, es wird keine Co-Finanzierung gewährt.

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

Die Co-Finanzierung beläuft sich auf insgesamt 5.000 EUR, verteilt auf die Haushaltsjahre 2020 bis 2022. Entsprechende Haushaltsmittel sind über die Änderungsliste in das Budget der Kreisentwicklung einzustellen (2020 und 2021: je 2.000 EUR, 2022: 1.000 EUR).

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Kreistag gemäß § 26 (1) KrO NRW.