Beschlussvorschlag der Bündnis 90/Die Grünen Kreistagsfraktion:

Der Ausschuss beschließt, dass Wege und Straßen begleitende oder sonst zur Einfriedung von Flächen früher aufgestellte Basaltstelen / Basaltsäulen soweit unter Schutz gestellt werden, dass sie im Zuge von anstehenden Baumaßnahmen geborgen und anderweitig aufgestellt werden oder bei Verlust der Standsicherheit wieder aufgerichtet werden.

Der Antrag vom 07.02.2020 wird vorgelegt gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Coesfeld.

Begründung:

I. – V.

Zur Begründung wird auf den beigefügten Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Kreistagsfraktion vom 07.02.2020 hingewiesen. Die weitere Begründung erfolgt in der Sitzung durch Herr Vogelpohl.

Stellungnahme der Verwaltung:

Der Kreis Coesfeld ist als Straßenbaulastträger ausschließlich für Kreisstraßen zuständig. An einigen Kreisstraßen im Bereich Lüdinghausen und Olfen sind noch Basaltstelen zu finden. Der Umfang wird auf ca. xx Steine geschätzt.

Soweit es planerisch möglich ist, ist es das Bestreben die Stelen bei Straßenbaumaßnahmen zu erhalten. Eher selten werden diese aus Platzgründe, z.B. beim Radwegebau oder bei Straßenverbreiterungen beseitigt. Stelen, die sich gelöst haben, werden vom Bauhof gerichtet.

Laut Information der unteren Landschaftsbehörde werden in den Landschaftsplänen keine Regelungen vorgenommen, da die Stelen als „nicht relevant“ eingestuft werden. Auch das Straßenrecht sieht eine „Unter-Schutz-Stellung“ der Stelen nicht vor.