Beschluss:
Der
Bericht über die Entwicklung der Finanzen des Kreises Coesfeld 2019 im
Landesvergleich wird zu Kenntnis genommen.
Begründung:
I. Problem
II. Lösung
III. Alternativen
IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal,
IT, sonstige Ressorcen)
V. Zuständigkeit für die Entscheidung
Zu I. bis V.:
Der
Landkreistag Nordrhein-Westfalen (LKT NRW) führt jährlich eine Erhebung zur
Entwicklung der Haushalte der Kreise und Landschaftsverbände durch. Die
Sammlung, Zusammenstellung und Auswertung von kommunalen Haushaltsdaten ist für
die kommunalen Spitzenverbände von großer Bedeutung. Sie werden für die
Mitwirkung in diversen finanzpolitischen Gremien benötigt und erweisen sich
insgesamt bei der Vertretung der politischen Interessen der Kommunen stets als
wertvoll. Diese Umfrage des LKT NRW bezieht sich insbesondere auf die
Haushaltsplandaten des betreffenden Umfragejahres.
Der
Landkreistag NRW hat in seiner Verbandzeitschrift EILDIENST, Ausgabe 4/2020,
über die Entwicklung der Kreisfinanzen 2019 im landesweiten Vergleich
berichtet. Der Artikel „Erfreuliche Entwicklung der Kreisfinanzen 2019:
Gleichwohl stärkere Beteiligung des Bundes an der Finanzierungslast der
kommunalen Ebene geboten“ ist in der vorgenannten Ausgabe auf den Seiten 182
bis 193 abgedruckt. Dieser Artikel ist auf der Internetseite des LKT NRW unter https://www.lkt-nrw.de/media/8490/eildienst-4-2020.pdf zu finden.
Die Berichterstattung des
LKT NRW zu der Entwicklung der Kreisfinanzen 2019 bezieht sich auf die prognostizierte
Finanzsituation der 30 nordrhein-westfälischen Kreise und der Städterregion
Aachen. Dabei hat der LKT NRW seine Bewertung auf die Perspektive des
Silvestertags 2019 abgestellt. Corona-bedingte Auswirkungen sind hierbei
unberücksichtigt geblieben.
Über
die Entwicklung der Finanzen des Kreises Coesfeld 2019 im Landesvergleich wird
in der Sitzung anhand einer PowerPoint-Präsentation berichtet.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine finanziellen
Auswirkungen |
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Gesamtausgaben in Höhe von |
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- |
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Saldo =
Haushaltsverbesserung (+)/-verschlechterung (-) |
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davon - Sachausgaben |
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- Personalausgaben |
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im |
Verwaltungshaushalt |
Haushaltsstelle: |
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Budget Nr.: |
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einmalig |
laufend |
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Deckungsmittel stehen bei
der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung erfolgt im Rahmen
des zugehörigen Budgets |
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Deckungsmittel stehen nicht
zur Verfügung |
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im |
Vermögenshaushalt |
Haushaltsstelle: |
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einmalig |
laufend |
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Deckungsmittel stehen bei
der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung
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enthalten |
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nicht enthalten |
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Folgeeinnahmen in Höhe von |
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Folgeausgaben in Höhe von |
- |
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Saldo =
Haushaltsverbesserung (+)/-verschlechterung (-) |
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€ |
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davon - Sachausgaben |
€ |
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- Personalausgaben |
€ |
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im Verwaltungshaushalt |
Haushaltsstelle: |
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Budget Nr.: |
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einmalig |
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laufend |
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Deckungsmittel stehen bei
der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfg. |
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Deckung erfolgt im Rahmen
des zugehörigen Budgets |
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Deckungsmittel stehen nicht
zur Verfügung. |
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Die Finanzierung bei
nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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im Verwaltungshaushalt
durch Verschlechterung des Haushalts (Erhöhung Fehlbetrag) |
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einmalig |
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laufend |
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im Vermögenshaushalt durch
einen Nachtragshaushalt |
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Anlagen:
PowerPoint-Präsentation
(Veröffentlichung in der Sitzung)