Betreff
Meilensteine und wichtige Ereignisse in der Wahlperiode 2014 - 2020
Vorlage
SV-9-1832
Art
Sitzungsvorlage

Beschluss:

 

Angesichts der sich zu Ende neigenden Wahlperiode werden die Meilensteine sowie die wichtigsten Entwicklungen und Ereignisse in der Wahlperiode 2014 – 2020 im und für den Kreis Coesfeld ohne Anspruch auf Vollständigkeit zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt:

 

I.-V.

 

Am 23.06.2014 ist der jetzige Kreistag unter Vorsitz des damaligen Landrats Konrad Püning zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Mit der Kommunalwahl am 13. September 2020 wird ein neuer Kreistag gewählt, womit die sechsjährige Wahlperiode des Kreistages zu Ende geht.

 

In den vergangenen sechs Jahren wurde der Kreis Coesfeld durch das ehrenamtliche politische Engagement der Kreistagsabgeordneten und sachkundigen Bürgern maßgeblich und nachhaltig gestaltet. In 33 Sitzungen des Kreistages (inklusive den vier Kreisausschusssitzungen in 2020, in denen der Kreisausschuss coronabedingt für den Kreistag Entscheidungen getroffen hat) wurden 482 Beschlüsse gefasst, wovon 421 Beschlüsse (87,35 %) einstimmig ergangen sind. Zählt man alle Sitzungen von Kreistag, Kreisausschuss und weiteren Ausschüssen zusammen haben in dieser Wahlperiode 261 Sitzungen stattgefunden. 

 

Nachfolgend werden die Meilensteine sowie wichtigsten Ereignisse und Entwicklungen der Wahlperiode 2014 – 2020 im und für den Kreis Coesfeld dargestellt:

 

 

Entwicklung der Mitarbeiterzahlen seit dem Jahr 2014 (ohne Abordnung von Landesbeamten an den Kreis)

 

Stichtag

gesamt

Mitarbeiter

Auszubildende

31.12.2014

759

730

29

 

31.12.2015

776

743

33

 

31.12.2016

818

778

40

 

31.12.2017

850

811

39

 

31.12.2018

925

885

40

 

31.12.2019

964

923

41

 

30.06.2020

991

945

46

 

 

Meilensteine aus den Bereichen Umwelt und Klimaschutz

·         2015 Anerkennung der Biogasaufbereitung und Einspeisung von Bioabfallgas in das Erdgasnetz als Leuchtturmprojekt durch das Bundesumweltministerium - mit Besuch der damaligen Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks

·         2016-2020 Einweihung der ersten öffentlichen Elektrotankstelle für Elektroautos am Kreishaus in Coesfeld 2016 – inzwischen Umsetzung einer kreisweit einheitlichen und flächendeckenden öffentlichen Ladeinfrastruktur im Kreis Coesfeld über das Projekt “eCOEmobil – Elektromobilität für den Kreis Coesfeld“

·         2016-2019 Genehmigungsplanung für die bauliche Umsetzung der aeroben Stabilisierung der Deponie Höven (Deponiebelüftung) als geförderte Klimaschutzmaßnahme des BMU

·         2017 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit 10 kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur europaweiten Ausschreibung und späteren Abrechnung der gesamteinheitlichen Abfalllogistik über die WBC mit erheblichen Synergieeffekten und wirtschaftlichen Vorteilen.

·         2017-2019 Aufbau von insgesamt 5 Photovoltaikanlagen und 2 Blockheizkraftwerken zur umweltfreundlichen Energiegewinnung an Kreisliegenschaften

·         2020 Förderbescheid für die Planung einer Power-to-Gas-Anlage zur Wasserstofferzeugung in Verbindung mit der Biogasanlage der kreiseigenen GFC

·         Beschluss eines Klimaschutzkonzeptes und Einrichtung eines Klimaschutzmanagements

·         Aufstellung von vier Landschaftsplänen

o   Baumberge-Nord (Inkrafttreten: 15.10.2015)

o   Buldern (Inkrafttreten: 16.06.2016)

o   Lüdinghausen (Inkrafttreten: 22.09.2016)

o   Davensberg- Senden (Inkrafttreten: 30.12.2016)

·         Auszeichnung European Energie Award in Gold

·         Vorbereitende Maßnahmen für die Afrikanische Schweinepest

 

Meilensteine aus dem Bereich Mobilität

·         Beschluss eines Radverkehrskonzeptes für den Kreis Coesfeld

·         Auszeichnung „Fahrradfreundlicher Kreis Coesfeld 2016“

·         Aufstellung 3. Nahverkehrsplan

·         MünsterlandExpress X90

·         Tarifprojekte zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV

o   2016 Einführung des Angebotes „Mobiticket“ gemäß Richtlinien Sozialticket, d.h. Verkauf von rabattierten Abos im Münsterland-Tarif, jetzt WestfalenTarif, dank der Förderung aus Landesmitteln.

o   2020 Durchsetzung von rabattierten 9 Uhr TagesTickets 1 Person und 5 Personen.

o   2020 Umsetzung des „Tarifprojektes 9 UhrAbo und 60plusAbo für die Hälfte“ („Feier die Fünfzig“)

o   Ablösung des Münsterland-Tarifes durch den WestfalenTarif

o   Einführung AzubiAbo mit räumlichem Geltungsbereich Westfalen und der Möglichkeit des „upgrade NRW Azubi“

 

Meilensteine aus den Bereichen öffentliche Sicherheit und Ordnung

·         Konzepterstellung ABC-Zug Kreis Coesfeld

·         Beschluss und beginnende Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes

·         Erstmalige Katzenschutzverordnung

·         Aufbau und Inbetriebnahme der Zentralen Ausländerbehörde für den Regierungsbezirk Münster

·         Projektförderung „5G im Rettungsdienst“

·         Redundanzleitstelle in den ehemaligen Bunkerräumlichkeiten der Stever-Schule

·         Planung einer neuen Leitstelle

Meilensteine aus der Kreisentwicklung (soweit nicht an anderer Stelle genannt)

·         Umsetzung des Projektes Wasserburgenwelt im Rahmen der Regionale 2016

o   Planung, Umbau und Einweihung der Burg Vischering, incl. eines neuen Museumskonzeptes

·         Beschluss der strategischen Ziele Kreis Coesfeld

·         Beginnende Aufarbeitung der NS-Zeit im Kreis Coesfeld

·         Abschluss eines Partnerschaftsvertrages mit dem Landkreis Ostprignitz-Ruppin

 

Meilensteine aus den Bereichen Soziales, Senioren, Gesundheit, Jugendhilfe, Schule, Kultur und Integration

·         Übernahme der Pestalozzischue in Trägerschaft des Kreises Coesfeld und Einrichtung eines Teilstandortes

·         Umzug der Astrid-Lindgren-Schule von Lüdinghausen nach Nottuln bei gleichzeitiger Umbenennung in „Stever-Schule“

·         Beschluss eines Schulentwicklungsplans für die Förderschulen

·         Beschluss eines Berufskollegentwicklungsplanes

·         Bau und Inbetriebnahme von Kreishaus V bei gleichzeitigem Umzug des Jugendamtes sowie Aufbau einer Dienstleistungsmeile im Kreishaus I

·         Einrichtung des Kommunalen Integrationszentrums

·         Beschluss des 1. Integrationskonzeptes

·         Einrichtung, Beitritt oder Umsetzung folgender Projekte/ Initiativen

o   Kein Abschluss ohne Anschluss

o   Einrichtung Zentrum durch Innovation

o   Gemeinsamer Orientierungsrahmen der Schulträger „Lernen im digitalen Wandel“

o   „Kein Kind zurücklassen“ (Kommunale Präventionsketten)

o   Netzwerk Chancengerechtigkeit

o   Projekt Return (vormals RESPEKT)

·         Fortentwicklung der Rufbereitschaft des Kinderschutzes

 

Meilensteine aus den Bereichen Straßen- und Hochbau, Vermessung

·         Sanierte km Radwege und Straßen: 320 km

·         Neu gebaute km Radwege und Straßen: 12,4 km

·         Erneuerte km Straßen und Radwege: rd. 84 km

·         Winterdiensteinsätze: 148

·         verbrauchte Mengen Salz: rd. 3100 To

·         der anteilige Prozentsatz der Kreisstraßen besser als 5 von 73% (in 2014) wird sich voraussichtlich auf 80% (Planung 2020) verbessern.

·         die Reinvestitionsquote konnte von 63,3 % (2014) stetig auf 100 % (Planung 2020) gesteigert werden

·         die Umstellung auf Feuchtsalz konnte in 2015 mit dem Tausch des letzten Anhängerstreuers abgeschlossen werden

·         1193 durchgeführte Gebäudeeinmessungen

·         7727 Auszüge Online Vermessungsunterlagen

·         Jährlich ca. 43.000 aus dem GIS-Portal erzeugte Auskünfte

·         2018 Anschaffung einer Drohne

·         Abschluss der 2013 begonnenen Arbeiten zur erstmaligen Herstellung der Amtlichen Basiskarte (ABK) für das Kreisgebiet

·         Geplant bis zum 01.10.2020: Liegenschaftskarte online

·         Investition u.a. in die (energetische) Sanierung verschiedener Gebäude und Schulen in Kreisträgerschaft im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und Gute Schule 2020 (vgl. auch SV-9-1798)

 

Meilensteine aus dem Bereich Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Finanzen

·         Umstellung auf den papierlosen Kreistag

·         Digitalisierung von Papierakten

·         Einführung des Serviceportals des Kreises Coesfeld

·         38,8 % aller Mitarbeiter sind vollständig an das Dokumentenmanagementsystem (E-Akte mit Schnittstelle zum DMS) angeschlossen:

Jahr

Arbeitsplätze

2020

298 (38,8 %)

2019

223

2018

198

2017

170

2016

156

2015

141

2014

137

 

·         Erstellung einer Digitalisierungsstrategie für den Kreis Coesfeld

·         Breitbandausbau

o   2015 waren 30 % aller Hauskoordinaten am Glasfasernetz angeschlossen, jetzt sind es 75 %

o   94 % aller Bauerschaften sind an das Glasfasernetz angeschlossen

o   Gigabit-Koordinator seit 2017

·         Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung um 16, 5 %:

o   2015: 60.538

o   2019: 70. 528

·         Darstellung der Entwicklung des Haushalts seit 2014 siehe Anlage

 

 

Sonstige wichtige Ereignisse

·         Wahl von Landrat Dr. Schulze Pellengahr zum neuen Landrat des Kreises Coesfeld und Verabschiedung von Herrn Püning.

·         Wahl von Herrn Helmich als neuer Dezernent für Sicherheit, Bauen und Umwelt und Verabschiedung von Herrn Dr. Scheipers, der zum Regierungsvizepräsidenten berufen wurde.

·         Wahl von Herrn Dr. Tepe als neuen Kreisdirektor des Kreises Coesfeld und Verabschiedung von Herrn Gilbeau.

·         Flüchtlingskrise 2015

·         Latente Gefahr durch die Afrikanische Schweinepest

·         Anhaltende Coronakrise ab Februar/ März 2020