Beschlussvorschlag:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Kreistag bedauert, dass gegenwärtig eine Reaktivierung der
Schienenstrecke Bocholt – Borken – Coesfeld nicht in Betracht kommt und begrüßt
die Sicherung der Trasse durch die weitere Planung und Realisierung eines
Radschnellweges von Bocholt nach Velen (Regionale 2016-Projekt Regio.Velo),
wobei die Erwartung besteht, dass eine gute Anbindung mit einem komfortablen
Radweg von Coesfeld nach Velen realisiert wird.
Dieser Antrag wird vorgelegt gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Coesfeld.
Sachdarstellung
Die heute zu großen Teilen veräußerte und vollständig zurückgebaute
Schienenstrecke Bocholt – Borken – Coesfeld wurde in den 1980er Jahren
stillgelegt, der Personenverkehr bereits 1974 eingestellt. Aufgrund von
ermittelten Nachfragepotenzialen wurde 2020 im Auftrag des Nahverkehr
Westfalen-Lippe (NWL) eine Machbarkeitsstudie vorgestellt, welche jedoch für
keinen der skizzierten Planfälle einen Nutzen-Kosten-Indikator über 1,0 ergab.
Dies ist jedoch die Voraussetzung für eine Förderung von Infrastrukturprojekten
über die Bedarfs- und Ausbauplanung des Landes NRW.
Ein mitentscheidender Faktor bei der Ermittlung eines
Kosten-Nutzen-Indikators sind die Kreuzungsbereiche zwischen Schiene und
Straße, klassische Bahnübergänge (gleiches Niveau) sind heutzutage in der Regel
nicht mehr genehmigungsfähig. Bei der Entwidmung einer Trasse verliert sie
ihren rechtlichen Status und muss bei einer möglichen Reaktivierung als
Neubaustrecke angesehen werden. Dies hat zur Folge hat, dass Kreuzungspunkte
als Über- bzw. Unterführungen realisiert werden müssen, was als Folge einen
Kostenanstieg verursacht.
Im vom NWL am 03.05.2021 bereitgestellten Schreiben zur „Schienenstrecke
Bocholt – Borken – Coesfeld (– Münster)“ wird dargestellt, dass es für
spezifische Kreuzungen der Strecke Prüfungen zum Bau höhengleicher beschrankter
Bahnübergänge gab. Voraussetzung hierfür ist insbesondere ein schwacher Verkehr
auf der kreuzenden Straße von weniger als 100 Fahrzeugen am Tag. Jedoch sind
solche ehemaligen Bahnübergänge mit derart geringem Verkehrsaufkommen nicht als
Kreuzungspunkte vorgesehen, hier würde es eher zu Bündelungskonzepten mit
Ersatzwegen kommen. Im Zuge dessen wurde festgestellt, dass entsprechende
Ausnahmegenehmigungen für neue Bahnübergänge größtenteils sehr unwahrscheinlich
sind. Von daher ist eine kurzfristige Reaktivierung nicht realistisch. Weitere
Hinweise sind dem beigefügten Schreiben des NWL vom 03.05.2021 zu entnehmen.
Insgesamt ist es zu bedauern, dass eine Reaktivierung der Schienenstrecke derzeit nicht wirtschaftlich darstellbar ist. Die Sicherung der Trasse durch den Bau eines Radschnellweges (Regionale 2016-Projekt Regio.Velo) ist jedoch zu begrüßen, wobei aus hiesiger Sicht auch eine komfortable Radwegeverbindung von Coesfeld nach Velen an den Radschnellweg erforderlich erscheint.