Betreff
Zukunft des ZVM Bus; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 14.05.2021
Vorlage
SV-10-0237/1
Aktenzeichen
01.81-ÖPNV-ZVM Bus
Art
Sitzungsvorlage
Referenzvorlage

Beschlussvorschlag des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Kreisentwicklung:

 

Die Verwaltung wird damit beauftragt, bis zum Jahresende mit den Kreisen Borken, Warendorf und Steinfurt sowie mit der Stadt Münster eine Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung des ZVM Bus vorzubereiten. Sollte die Zielsetzung für eine gemeinsame Ausrichtung des ZVM Bus nur noch einen kleinsten gemeinsamen Nenner haben, soll ergebnisoffen geprüft werden, ob eine Rückholung der Aufgaben in die Kreisverwaltung des Kreises Coesfeld eine sinnvolle Alternative darstellt.

 

Bei allen Überlegungen gilt weiterhin, dass der ZVM Bus eine fachliche Verwaltungseinheit bleibt, es werden dort keine politischen Beschlüsse getroffen, diese bleiben den jeweiligen Kreistagen vorbehalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Dieser Antrag wird vorgelegt gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Coesfeld.

 

I. – IV.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Kreisentwicklung am 14.06.2021 sprach sich dieser einstimmig für eine ergebnisoffene Prüfung aus.

Im Übrigen wird auf die Sitzungsvorlage SV-10-0237 verwiesen.