Beschlussvorschlag:
Der Sachstandsbericht und die mündlich vorgetragenen Erläuterungen zum Gigabit- sowie Mobilfunkausbau im Kreis Coesfeld werden zur Kenntnis genommen.
I. Sachdarstellung
Die erfolgreiche Digitalisierung erfordert optimale digitale Infrastrukturen. Daher gehört der flächendeckende Gigabitausbau zu den vorrangigen wirtschaftspolitischen Zielen im Kreis Coesfeld. Der Fokus liegt auf der Versorgung mit bandbreitenunabhängiger Glasfaser. In den vergangenen Jahren konnte der Gigabitausbau durch den Kreis und insbesondere die wfc sowie im Rahmen der landesgeförderten Gigabitkoordination erfolgreich unterstützt werden.
Der Kreis Coesfeld ist unter den Landkreisen in NRW Spitzenreiter bei der Versorgung mit gigabitfähigen Netzen. Nur wenige kreisfreie Städte weisen eine höhere Versorgungsquote auf. Aktuell liegt die Versorgungsquote mit Glasfaser im Kreis Coesfeld bei 81,91% der Adressen (homes passed). Der Zuwachs im Jahr 2021 beträgt bisher 7%. Die Städte und Gemeinden Ascheberg, Billerbeck, Lüdinghausen, Nordkirchen, Rosendahl und Senden gelten als vollständig erschlossen. Für die noch nicht erschlossenen Gebiete bestehen fortlaufende Projektpartnerschaften. Sämtliche Gewerbegebiete im Kreis Coesfeld sind grundsätzlich erschlossen. Es liegen konkrete Ausbaupläne für die noch nicht an das Glasfasernetz angebundenen Schulen vor. Grundsätzlich erfolgt der Ausbau eigenwirtschaftlich durch die Netzbetreiber. Lediglich weniger als 1% der Anschlüsse sind mithilfe von Fördermitteln erschlossen worden.
Neben der Versorgung mit gigabitfähigen Glasfasernetzen wird der Ausbau der Mobilfunknetze unterstützt. Der Kreis Coesfeld verfolgt das Ziel einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Mobilfunkversorgung. Für die Bedarfsgerechtigkeit ist insbesondere die Abdeckung mit aktuellen Datennetzen relevant. Aktuell ist das 4G bzw. LTE. Mit einer LTE-Netzabdeckung von 99% der Fläche gehört der Kreis Coesfeld zu den bestversorgten Landkreisen in Deutschland. Aufgrund der zunehmenden Datennutzung und Relevanz digitaler Prozesse kommt der Ausbau den Anforderungen jedoch nicht immer hinterher. An ersten Standorten erfolgte der Ausbau des fortschrittlichen 5G-Netzes. Parallel wird das 3G-Netz (UMTS) abgeschaltet bzw. 3G-Standorte auf die 5G-Technik umgerüstet. Als gemeinsame Initiative der Münsterlandkreise und der Stadt Münster sowie in Begleitung durch die FH Südwestfalen wurde die Versorgungslage im Münsterland untersucht. Daraus wurden Handreichungen für Kommunen und Endkunden abgeleitet, die auf der Projektwebsite „Mobilfunk im Münsterland“ abrufbar sind. Im August 2021 wurde eine Richtlinie zur Landesförderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und Mobilfunkkoordinatoren, vergleichbar mit der Breitband- bzw. Gigabitkoordination, veröffentlicht (siehe hierzu die SV-10-0334).
Der Gigabitkoordinator des Kreises Coesfeld, Herr Sebastian Schulze Baek, wird in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Digitalisierung am 21.09.2021 weitere Informationen zum Gigabit- sowie Mobilfunkausbau präsentieren.