hier: 2. Trimesterbericht 2005
Beschlussvorschlag:
Die im vorliegenden Finanz- und Produktbericht II/2005 gemachten Darstellungen werden bezogen auf das Budget 02 in den Produktbereichen 040 (Öffentliches Schulwesen) und 041 (Kultur) sowie auf das Budget 05 für den Produktbereich 042 (Schulamt), zur Kenntnis genommen.
Begründung:
I. Problem
Der Finanz- und Produktbericht für das 2. Trimester 2005 zum Stichtag 31.08.2005 ist an alle Kreistagsabgeordneten verschickt worden. Für die sachkundigen Bürger ist der Produkt- und Finanzbericht für das 2. Trimester 2005 (Budget 02 in den Produktbereichen 040 –Öffentliches Schulwesen und 041 –Kultur sowie auf Budget 05 für den Produktbereich 042 –Schulamt) beigefügt.
Aus den Darstellungen des Finanz- und Produktberichts ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten des Budgets 02 in den Produktbereichen 040 –Öffentliches Schulwesen und 041 –Kultur sowie des Budgets 05 für den Produktbereich 042 –Schulamt.
Weitere Angaben werden in der Sitzung mündlich vorgetragen.
II. Lösung
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport nimmt die ausgewiesenen Darstellungen des Budgets 02 in den Produktbereichen 040 –Öffentliches Schulwesen und 041 –Kultur sowie des Budgets 05 für den Produktbereich 042 –Schulamt zur Kenntnis.
III. Alternativen und IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung
Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Eine Erhöhung der Zuschussbedarfe aus einzelnen Produkten hätte möglicherweise zur Folge, dass ein Ausgleich innerhalb des Budgets 02 bzw. des Budgets 05 oder innerhalb des Gesamthaushaltes erforderlich sein wird.
V. Zuständigkeit für die Entscheidung
Nach dem Beschluss des Kreistages vom 20.10.1999 (Regelung der Befugnis der Ausschüsse) ist der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport für die Vorberatungen des Budgets 02 in den Produktbereichen 040 –Öffentliches Schulwesen und 041 –Kultur sowie des Budgets 05 für den Produktbereich 042 –Schulamt sowie der Produktstandards zuständig.