Beschlussvorschlag:

Die im vorliegenden Entwurf des Produkthaushaltes 2006 ausgewiesenen Zuschussbedarfe des Budgets 02 für die Produktbereiche 40 (öffentliches Schulwesen), 41 (Kultur) und

53 (Gesundheit) sowie des Budgets 04 für den Produktbereich 42 (Schulamt) werden anerkannt.

Anmerkung:

Die sich in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit ergebenden Änderungen der Zuschussbedarfe bei den Produktgruppen der Produktbereiche 40, 41, 42 und 53 werden in einer Änderungsliste zusammengefasst und dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung zur weiteren Beratung vorgelegt.

Begründung:

I.   Problem

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2006 wurde am 14.12.2005 in den Kreistag eingebracht. Dabei werden –wie in den Vorjahren– der Haushaltsplan herkömmlicher Art und das Produktbuch des Kreises Coesfeld zusammengeführt und die gesamten finanziellen Aufwendungen des Kreises getrennt nach den einzelnen Produktgruppen dargestellt. 

Daher sollen auch die Fachausschussberatungen produktgruppenbezogen erfolgen. Änderungen bei den Zuschüssen oder Überschüssen der einzelnen Produktgruppen können nur durch eine Standardänderung bei den Produkten erreicht werden. Bei Beschlüssen über die Änderung von Zuschussbedarfen ist es gleichzeitig erforderlich, eine Zuordnung der Änderungen zu den entsprechenden Haushaltsstellen vorzunehmen.

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2006 wurde allen Kreistagsabgeordneten in der Sitzung am 14.12.2005 ausgehändigt. Auf den Seiten 151 – 182, 257 – 287, 395 und 439 – 443 sind die Zuschüsse/ Überschüsse der Produktbereiche 40 (öffentliches Schulwesen), 41 (Kultur), 42 (Schulamt) und 53 (Gesundheit) und der darin enthaltenen Produktgruppen ausgewiesen. Für die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger sind der Entwurf des Produkthaushaltes (S. 151 – 182, 257 – 287, 395 und 439 – 443) und der Vorbericht auszugsweise (S. 7 – 22, 25 – 26 und 28) beigefügt.

Wesentliche finanzielle Aspekte sind bei der jeweiligen Produktgruppenübersicht erläutert. Weitere Informationen zum Produktstandard enthalten die einzelnen Produktbeschreibungen, die jeweils hinter der Produktgruppenübersicht abgedruckt sind.

II.  Lösung

Der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit nimmt die ausgewiesenen Zuschussbedarfe des Budgets 02 für die Produktgruppen aus den Produktbereichen 40 (öffentliches Schulwesen), 41 (Kultur) und 53 (Gesundheit) sowie des Budgets 04 für die Produktgruppe 42.001 aus dem Produktbereich  42 (Schulamt) an.

III. Alternativen und IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Bei einer Erhöhung der Zuschussbedarfe ist ein entsprechend höherer Anteil aus dem Budget Zentrale Finanzwirtschaft gebunden. Falls in anderen Budgets keine entsprechenden Einsparungen erfolgen, hat dies zwangsläufig Auswirkungen auf die Höhe des Fehlbedarfes (Verwaltungshaushalt) oder auf die Höhe des Kreditbedarfes (Vermögenshaushalt).

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach Beschluss des Kreistages vom 26.10.2005 (Regelung der Befugnisse der Ausschüsse) ist der Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit für die Vorberatung des Budgets der Produktbereiche „40 –öffentliches Schulwesen“, „41 –Kultur“ und „53 –Gesundheit“ einschl. der Produktstandards und des Budgets des Produktbereichs „42 –Schulamt“ einschl. der Produktstandards zuständig.