Beschlussvorschlag:

ohne

Die im vorliegenden 3. Trimesterbericht enthaltenen Darstellungen werden zur Kenntnis genommen.

Begründung:

I.   Problem

Der Produktbericht für das 3. Trimester 2005 wird zur Zeit erstellt und bis zum Sitzungstermin an alle Kreistagsabgeordneten versandt.

Aus den Darstellungen des Produktberichts ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten in den jeweiligen Produktbereichen.

Mit dem Produktbericht ist ein Bericht über die Finanz- und Haushaltswirtschaft im 3. Trimester 2005 nicht verbunden; diese Berichterstattung erfolgt mit der noch vorzulegenden Jahresrechnung 2005.

II.  Lösung

Der Ausschuss nimmt den Produktbericht zum Stand 31.12.2005 zur Kenntnis und empfiehlt ggf. Änderungen bei den Produktstandards.

III. Alternativen - IV.  Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf das Budget und/oder den Gesamthaushalt. Eine Änderung des Zuschussbedarfs einzelner Produktbereiche hat ggf. zur Folge, dass Änderungen in anderen Produktbereichen / Budgets erforderlich sind, um den Haushaltsausgleich sicherzustellen.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach dem Beschluss des Kreistages vom 26.10.2005 ist der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr für die Vorberatung zuständig.