Beschlussvorschlag:

ohne

Der Ausschuss nimmt den Bericht über die Budgetierung der Berufskollegs des Kreises Coesfeld für das Jahr 2005 zur Kenntnis.

Begründung:

I.   Problem

Nach Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ vom 13.12.2000 berichten die Schulleitungen und die Verwaltung nach Abschluss eines jeden Haushaltsjahres dem Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit über

-          die Budgetabschlüsse und

-          die Angelegenheiten, über die der Ausschuss im Rahmen des Berichtswesens Informationen wünscht.

II.  Lösung

In der Anlage 1 werden die Budgetabschlüsse für das Haushaltsjahr 2005 dargestellt.

Nach § 7 der Haushaltssatzung des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2005 in Verbindung mit den Leitlinien der Budgetierung werden die im Verwaltungshaushalt nicht verausgabten Mittel zu 75 v.H. in das nächste Haushaltsjahr übernommen.

Dem entsprechend stehen den Berufskollegs im Haushaltsjahr 2006 Mittel in Höhe von 11.859 € zur Verfügung, die sowohl für die Zwecke des Verwaltungshaushalts als auch für zusätzliche Anschaffungen im Vermögenshaushalt verwandt werden können.

Gemäß Ziffer 3.3 der Vereinbarung hat das Pictorius-Berufskolleg dem Richard-von-Weizsäcker-Berufskolleg im Verwaltungshaushalt Mittel in Höhe von 11.861 € zur Verfügung gestellt. Der Ausgleich der Mittel ist in 2006 erfolgt.

Die im Vermögenshaushalt nicht verausgabten Mittel von insgesamt 110.650 € wurden nach den Regelungen der Haushaltssatzung in voller Höhe als Haushaltsausgaberest in das Haushaltsjahr 2006 übernommen.

Diese Verfahrensweise dient insbesondere dazu, eine flexible Bewirtschaftung der Mittel durch die Schulen sicherzustellen und Rückstellungen bei größeren Anschaffungen zu ermöglichen

Bislang sind von den Haushaltsausgaberesten bereits Mittel in Höhe von ca. 104.000 € verausgabt bzw. beauftragt worden.

Weitere Informationen können in der Sitzung mündlich erteilt werden.

III. Alternativen

Keine

IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Keine

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Gemäß Ziffer 5 der „Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Berufskollegs des Kreises Coesfeld zur Budgetierung“ ist dem Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit jährlich zu berichten.