Beschlussvorschlag:

ohne

Der Ausschuss für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung:

I.   Problem

Der Produkt- und der Finanzbericht für das I. Trimester 2006 sind zum Stichtag 30.04.2006 erstellt und an alle Kreistagsabgeordneten versandt worden.

Aus den Darstellungen der Berichte ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses.

II.  Lösung

Der Ausschuss nimmt den Produkt- und den Finanzbericht zum Stand 30.04.2006 zur Kenntnis und empfiehlt ggf. Änderungen bei den Produktstandards.

III. Alternativen - IV.  Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf das Budget oder sogar auf den Gesamthaushalt. Eine Veränderung des Zuschussbedarfs einzelner Produktbereiche hat ggf. zur Folge, dass Änderungen in anderen Produktbereichen / Budgets erforderlich sind, um den Haushaltsausgleich sicherzustellen.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt, Öffentliche Sicherheit und Ordnung ergibt sich aus dem Beschluss des Kreistages vom 26.10.2005 bezüglich der Regelung der Befugnisse der Ausschüsse.