Beschlussvorschlag:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Begründung:
I. – V.
1. Rückblick 2003
1.1.
Fördermaßnahmen
In 2003 hat der Kreis für vier Maßnahmen GVFG-Mittel
im Rahmen der Förder-richtlinien Stadtverkehr erhalten.
Zur Umsetzung des Radwegekonzepts der Stadt Coesfeld
wurde als 1. Abschnitt der Bereich der Borkener Straße (K 46) ab
Bahnübergang bis zum Einmündungsbereich Konrad-Adenauer-Ringes (B 474)
umgestaltet. Im Rahmen der Maßnahme sind nicht nur die geförderten Bereiche
umgebaut, sondern auch die übrigen Straßenflächen saniert worden. Größere
Teilabschnitte der nördlichen Rad- und Gehwege wurden im Zusammenhang mit
Leitungsverlegungen der Stadtwerke erneuert. Dabei haben die Stadtwerke einen
erheblichen Teil der Kosten im Rahmen der vertraglichen Verpflichtung zur
Wiederherstellung übernommen. Die Mehrkosten für neues Material
(Pflastersteine, Hochborde, Rinnen) wurden von der Stadt (für den
Gehwegbereich) bzw. vom Kreis (für den Radweg) übernommen. Im Rahmen der
geförderten Maßnahme sind sieben Querungshilfen angelegt und an der südlichen
Straßenseite Radwege zu Lasten von Parkbuchten verbreitert worden. Im Bereich
der Querungshilfen gehören die notwendigen Änderungen an den Deckschichten der
Fahrbahn zum zuwendungsfähigen Aufwand. Die außerhalb dieser Bereiche
durchgeführten Arbeiten zur Erneuerung der Deckschichten der Fahrbahn sind vom
Kreis aus Eigenmitteln zu finanzieren. Für die Wiederherstellung der
Gehweganlage an der südliche Straßenanlage hat die Stadt als Baulastträger die
Mehrkosten für die Herstellung mit neuem Pflaster zu tragen. Mit den
Bauarbeiten ist im Juli begonnen worden. Nicht zuletzt wegen der zum Teil
parallel laufenden Arbeiten der Stadtwerke haben sich Verzögerungen im
Bauablauf ergeben. Mit Ausnahme von Bepflanzungsmaßnahmen sind die Arbeiten
jetzt abgeschlossen. Zu den Kosten können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine
genaueren Angaben gemacht werden, da es im Zuge der Bauausführung verschiedene
Änderungen gegeben hat.
Insbesondere zur Verbesserung des ÖPNV-Verkehrs wurde
in den Sommerferien der Knotenpunkt
Klosterstraße/ Münsterstraße/Ostwall im Zuge der innerörtlichen
K 13 in Lüdinghausen umgestaltet. Die Arbeiten im Fahrbahnbereich konnten
rechtzeitig vor Beginn des Schuljahres abgeschlossen werden. Lediglich die
Arbeiten für die Wiederherstellung einer Einfriedigungsmauer eines angrenzenden
Grundstücks wurden später abgeschlossen. Die Schlussrechnung der Baufirma liegt
noch nicht vor; die Kosten werden jedoch voraussichtlich den genehmigten
Kostenrahmen (80 T€) nicht überschreiten.
Im Zuge der K 9 in der Ortsdurchfahrt Olfen
wird z. Zt. die Kreuzung mit der Nordstraße zu einem fünfarmigen Kreisverkehrsplatz
umgebaut. Der fünfte Arm des Kreisverkehrs dient der Erschließung eines im Bau
befindlichen Einkaufsmarktes. Die Kosten hierfür (rd. 20 %) übernimmt der
Investor. Die Ende September begonnenen Bauarbeiten kommen zügig voran. Der
nördliche Teil des Kreisverkehrs ist bereits fertiggestellt. Die Bauarbeiten
für den südlichen Bereich sollen bis Anfang Dezember abgeschlossen sein. Aus
heutiger Sicht ist davon auszugehen, dass der bewilligte Kostenrahmen (240 T€)
unterschritten wird.
Für den Bau der südlichen Entlastungsstraße
Ascheberg im Zuge der K 15 liegt inzwischen ein Bewilligungsbescheid
vor. Die für 2003 bewilligte Zuwendungsrate wurde zwischenzeitlich zur
Refinanzierung bereits geleisteter Zahlungen beim Grunderwerb abgerufen und
ausgezahlt. Aufgrund der bewilligten Zuwendungen für die Folgejahre wird sich
der ursprünglich für 2004 vorgesehene Beginn der Bauarbeiten nicht realisieren
lassen. Aus heutiger Sicht dürfte frühestens im Jahre 2006 ein Bau der rd. 2,2
km langen Entlastungsstraße möglich sein.
Zum wiederholten Male zurückgestellt wurde die
Förderung eines 4,9 km langen Radweges entlang der K 12 (Isfelder
Weg) in Coesfeld. Aufgrund des Einplanungsgespräches bei der
Bezirksregierung bestehen jedoch berechtigte Hoffnungen, dass die Maßnahme ab
2005 – zwar nicht aus dem kommunalen Radwegeprogramm des Landes – sondern aus
GVFG-Mitteln gefördert wird.
1.2 Deckenerneuerungen
Im Rahmen des eigenfinanzierten mittelfristigen
Programms zur investiven Straßenunterhaltung sind in 2003 u. a. sieben
größere Sanierungsmaßnahmen durchgeführt worden. Näheres ist der nachfolgenden
Übersicht zu entnehmen:
Straßenabschnitt
|
Länge /km |
Kosten / T€
|
Zeitraum der Bauausführung |
K 2 Nordkirchen |
punktuell |
56 |
Mai 2003 |
K 9 Olfen |
punktuell |
54 |
Mai 2003 |
K 12 Rorup |
1,5 |
125 |
April 2003 |
K 17 Dülmen/Radweg |
1,8 |
85 |
Oktober 2003 |
K 27 Dülmen |
0,5 |
90 |
September 2003 |
K 49 Dülmen/Karthaus |
3,0 |
345 |
April 2003 |
K 53 Billerbeck/Gerleve |
1,3 |
155 |
August 2003 |
|
8,1 |
910 |
|
2.
Ausblick
2004
2.1 Fördermaßnahmen
Der Entwurf des Produkthaushalts 2004 sieht zwei Baumaßnahmen vor. Daneben sind Mittel für die weitere Abwicklung des Grunderwerbs für den Bau der südlichen Entlastungsstraße Ascheberg (K15n) veranschlagt.
Die Umgestaltung der K 46 (Borkener Straße) im Zuge der Umsetzung des Radwegekonzepts der Stadt Coesfeld soll im Anschluss an den Aufweitungsbereich der Kreuzung mit der B 474 bis zum Ende der Ortsdurchfahrt fortgesetzt werden (Kosten ca. 400 T€). Die Detailpläne werden z.Zt. erarbeitet und sollen in der Sitzung des Fachausschusses vorgestellt werden.
Darüber hinaus wird aufgrund des Einplanungsgespräches bei
der Bezirksregierung damit gerechnet, dass Fördermittel für die Umgestaltung
des Knotenpunktes Borg/Münsterstraße/ Blaufärbergasse im Zuge der innerörtlichen
K 13 in Lüdinghausen bereitgestellt werden. Nachdem 2003 das bebaute
Grundstück erworben werden konnte und das Gebäude zwischenzeitlich freigestellt
ist, sollen kurzfristig die Arbeiten für den Gebäudeabbruch ausgeschrieben
werden. Um die Abbruchkosten beim zuwendungsfähigen Aufwand berücksichtigen zu
können, wird ein vorzeitiger zuschussunschädlicher Baubeginn beantragt. Mit der
Ausführung der Bauarbeiten (Aufwand rd. 100 T€)
entsprechend den Vorgaben des Planfeststellungsbeschlusses aus dem Jahre
1992 soll - mit Blick auf die Kosten einer Vorfinanzierung – erst begonnen
werden, wenn der Bewilligungsbescheid vorliegt.
2.2 Deckenerneuerungen
Im Rahmen der Fortführung des mittelfristigen Programms zur investiven Straßenunterhaltung sollen in 2004 folgende Maßnahmen durchgeführt werden:
Straßenabschnitt |
Länge / km |
Geschätzte Kosten/T€ |
K 6 Capelle |
0,4 |
100 |
K 13 Lüdinghausen/Klosterstraße |
0,5 |
100 |
K 17 Hausdülmen |
1,6 |
150 |
K 23 Lüdinghausen/ Kakesbeck |
2,0 |
200 |
K 27 Senden/ Schölling |
2,0 |
200 |
K 33 Osterwick |
1,8 |
200 |
K 36 Darfeld/Erneuerung Brücke |
- |
100 |
Summe |
8,3 |
1.050 |