Beschlussvorschlag:

ohne

Begründung:

I.   Problem

Der Produktbericht für das III. Trimester 2006 ist zum Stichtag 31.12.2006 erstellt und an alle Kreistagsabgeordneten versandt worden.

Aus den Darstellungen des Produktberichts ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses.

Mit dem Produktbericht ist ein Bericht über die Finanz- und Haushaltswirtschaft im III. Trimester 2006 nicht verbunden; diese Berichterstattung erfolgt mit der noch vorzulegenden Jahresrechnung 2006.

II.  Lösung

Der Ausschuss nimmt den Produktbericht zum Stand 31.12.2006 zur Kenntnis und empfiehlt ggf. Änderungen bei den Produktstandards.

III. Alternativen - IV.  Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf das Budget oder sogar auf den Gesamthaushalt. Eine Veränderung des Zuschussbedarfs einzelner Produktbereiche hat ggf. zur Folge, dass Änderungen in anderen Produktbereichen / Budgets erforderlich sind, um den Haushaltsausgleich sicherzustellen.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Die Zuständigkeit des Ausschusses für Umwelt, Öffentliche Sicherheit und Ordnung ergibt sich aus dem Beschluss des Kreistages vom 26.10.2005 bezüglich der Regelung der Befugnisse der Ausschüsse.