Modellregion Kreis Coesfeld

Oft gestellte Fragen

Das Wirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat im ersten Quartal 2021 einen Aufruf gestartet, in dessen Rahmen sich Gemeinden, Städte und Kreise darum bewerben konnten, einzelne Lebensbereiche in ihrem Gebiet zu öffnen. Es sollte keine flächendeckenden Öffnungen geben. Ziel des Projektes war es - unter besonderer Berücksichtigung der zunehmenden Digitalisierung - zu erproben, welchen Einfluss einzelne Öffnungen für das Pandemiegeschehen haben. Die gewonnenen Daten sollen dafür genutzt werden, den politischen Entscheidungsträgern eine Hilfe bei der Ausgestaltung der Coronaschutzverordnung zu geben.

Wenn durch die Aktualisierung der Coronaschutzverordnung eine weitergehende Öffnung möglich wird, die über das bisher durch die Modellregion Ermöglichte, geht diese Verordnung vor. Dies erlaubt eine Öffnungsklausel in der mit dem Wirtschaftsministerium abgestimmten Allgemeinverfügung, die der Kreis Coesfeld erlassen hat.

 

In Absprache mit dem Ministerium und den Städten und Gemeinden hat sich der Kreis Coesfeld für Projekte aus Kultur, Sport und Gastronomie beworben. Einzelne Projekte aus den Bereichen Sport und Kultur starteten ab dem 1. Mai 2021.

Die Öffnung von Einrichtungen ist nur dann zulässig, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz im Kreisgebiet ausweislich der täglichen Veröffentlichungen des LZG NRW konstant unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern liegt, die Auslastung der Krankenhäuser im Kreisgebiet nach deren Einschätzung und Meldung an den Krisenstab des Kreises Coesfeld an jedem Mittwoch hinreichend gering ist und das Gesundheitsamt des Kreises nach der aktuell bestehenden Gesamtinfektionslage eine zeitnahe Rückverfolgbarkeit von Kontaktpersonen sicherstellen kann. Insoweit fließt in die Beurteilung nicht nur die Inzidenzzahl ein.

Um die verschiedenen Bausteine nutzen zu können, muss jede/jeder

  • ein negatives Schnelltestergebnis oder PCR-Ergebnis vorweisen, das nicht älter als 48 Stunden ist. Kinder bis zum Schuleintritt sind von dem Testerfordernis ausgenommen. Genesene und Geimpfte sind negativ Getesteten gleichgestellt. Ein entsprechender Nachweis ist vorzulegen.
  • sich bei der Einrichtung digital anmelden und einen Termin/ein Zeitfenster buchen bzw. eine Reservierung vornehmen. Bei den Bäderöffnungen genügt es auch, wenn die jeweilige Kommune auf der Homepage den aktuellen Belegungsstand anzeigt. Zudem reicht es bei Trainingsgruppen des vereinsgebundenen Sports, wenn diese vor Aufnahme des Trainings digital (z.B. durch die Trainerin/den Trainer) erfasst werden.
  • mitmachen bei der digitalen Kontaktnachverfolgung. Viele Einrichtungen im Kreis nutzen hierfür die Luca-App, die im Apple-Store bzw. Playstore kostenlos heruntergeladen werden kann. Auch andere digitale Lösungen sind natürlich möglich und meistens über einen QR-Code zu bedienen. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten dabei die Bedingungen des jeweiligen Diensteanbieters.
  • das Hygienekonzept, das für jede Einrichtung zu erstellen ist, einhalten.

Ein Abbruchkriterium regelt die Coronaschutzverordnung selbst:

Steigt die Inzidenz an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern, entfallen die Öffnungen. Dies gilt nicht, sofern im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales festgestellt wird, dass diese Überschreitung

  1. einer bestimmten, nicht aus dem Modellprojekt resultierenden Infektionsquelle zugeordnet werden kann oder
  2. der Kreis plausibel darlegen kann, dass der Anstieg der Infektionen nicht auf das Projekt zurückzuführen ist und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales dieser Einschätzung zustimmt.

Außerdem kann die Modellphase auch unterbrochen bzw. abgebrochen werden, wenn das das Modellprojekt initiierende Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen den Modellversuch beendet.

Amtliche Regelungen der Modellregion

Die Regelungen zur Modellregion sind in den Amstblättern veröffentlicht und können dort nachgelesen werden:

Amtsblatt Nr. 15/2021

Amtsblatt Nr. 16/2021

Amtsblatt Nr. 17/2021

Amtsblatt Nr. 18/2021

Amtsblatt Nr. 19/2021

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