Sitzung: 23.06.2014 Kreistag
Höhe der
Aufwandsentschädigung
Landrat Püning
teilt mit:
„Mit Verordnung zur
Änderung der Entschädigungsverordnung vom 05.05.2014 wurde die monatliche
Aufwandsentschädigung von bisher 255,00 € ab 01.06.2014 auf nunmehr 259,60 €
erhöht. Entsprechend ergibt sich auch eine höhere Aufwandsentschädigung für die
stellv. Landrätinnen und Fraktions- bzw. stellv. Fraktionsvorsitzenden.
Gleichzeitig wurde das Sitzungsgeld von bisher 17,50 € auf 17,80 € erhöht.
Die entsprechenden
Beträge wurden bereits bei den monatlichen Überweisungen für den Monat Juni
2014 berücksichtigt.“
Kreistagsforen für
Kreistagsabgeordnete am 26.08.2014 beim Kreis Gütersloh und am 27.08.2014 beim
Landkreistag NRW
Landrat Püning teilt mit:
„Der Landkreistag Nordrhein-Westfalen führt regelmäßig ein Kreistagsforum für Kreistagsabgeordnete durch und fördert hierdurch den Austausch zwischen den Kreistagsabgeordneten der Kreise im Lande Nordrhein-Westfalen.
In diesem Jahr findet das Kreistagsforum am Dienstag, 26.08.2014, beim Kreis Gütersloh, sowie am Mittwoch, 27.08.2014, in der Geschäftsstelle des Landkreistages in Düsseldorf, jeweils um 18.00 Uhr, statt.
Der Landkreistag hat hierzu mitgeteilt, dass in Kürze die Vorbereitungen für das Anmeldeverfahren abgeschlossen und Anmeldebögen verschickt werden.
Die für die Dienstreise der angemeldeten Kreistagsabgeordneten erforderliche Genehmigung wird für die Kreistagssitzung am 02.07.2014 vorgesehen.“
Unkonventionelle
Erdgasförderung/Beteiligung des Kreises anlässlich der Verlängerung mehrerer
Aufsuchungserlaubnisse
Landrat Püning teilt mit:
„In der Kreistagssitzung vom 09.04.2014 wurde über den vorliegenden Antrag der ExxonMobil Produktion Deutschland GmbH auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken im Feld „Nordrhein-Westfalen Nord“ sowie die beabsichtigte Vorgehensweise der Verwaltung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens berichtet.
Zwischenzeitlich ist der Antrag der RWTH Aachen auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu wissenschaftlichen Zwecken in dem Feld „CBM RWTH“ im Rahmen der Behördenbeteiligung bei der Kreisverwaltung eingegangen.
Im Rahmen der Stellungnahme hat der Kreis auf der Grundlage der bisherigen Erkenntnisse und Beschlussfassungen Bedenken gegen eine Verlängerung geäußert.
Karten mit den
erteilten Bergbauberechtigungen zur Aufsuchung für gewerbliche und
wissenschaftliche Zwecke (Konzessionsgebiete) werden dem Protokoll beigefügt.“
Große Landkreisversammlung am 29.09.2014 im Kreis
Kleve
Landrat Püning
teilt mit:
„Am 29.09.2014
findet in der Hochschule Rhein-Waal im Kreis Kleve eine Große
Landkreisversammlung des Landkreistages Nordrhein-Westfalen, die ursprünglich
im November 2013 vorgesehen war, statt.
Der Vorstand des
Landkreistages Nordrhein-Westfalen hat den Kreisen vorgeschlagen, neben den
beiden ordentlichen Delegierten zur Internen Landkreisversammlung jeweils
weitere zwölf Gastdelegierte für den öffentlichen Teil der Großen
Landkreisversammlung am 29.09.2014 in der Hochschule Rhein-Waal zu entsenden.
Nach Mitteilung des
Landkreistages NRW haben die zum ursprünglichen Termin angemeldeten
Gastdelegierten aus den Kreistagen unmittelbar per E-Mail die neue
Terminvorankündigung erhalten. Angesichts der Kommunalwahlen am 25.05.2014 hat
der LKT NRW darum gebeten, die neu gewählten Kreistagsabgeordneten unmittelbar
zu informieren, was ich hiermit tue.
Von den seinerzeit
angemeldeten zwölf Gastdelegierten gehören fünf nicht mehr dem Kreistag an.
Bei den seinerzeit
angemeldeten Gastdelegierten, die weiterhin dem Kreistag angehören, handelt es
sich um folgende Kreistagsabgeordnete:
Egger
Dr. Gochermann
Terwort
Bednarz
Bockemühl
Kohaus
Hesse
Ich bitte die
Vorsitzenden der im Kreistag des Kreises Coesfeld vertretenen Fraktionen, mir
zur Vorbereitung einer entsprechenden Sitzungsvorlage bis zum 30.06.2014
die Teilnehmer mitzuteilen, damit noch in der Sitzung des Kreistages am
02.07.2014 ein entsprechender Beschluss gefasst werden kann.
Eine entsprechende
Sitzverteilung nach Hare-Niemeyer führt zu folgender Zusammensetzung der
Gastdelegierten:
CDU 6
Gastdelegierte
SPD 3
Gastdelegierte
GRÜNE 1
Gastdelegierte/r
FDP 1
Gastdelegierte/r
UWG 1
Gastdelegierte/r.“