Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Regionale 2016-Projekt "WasserWege Stever"

BezeichnungInhalt
Sitzung:23.09.2014   AfFWuK/042/2014 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-9-0093 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 395 KB Sitzungsvorlage 395 KB

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreis Coesfeld unterstützt das Projekt „WasserWege Stever“ und beteiligt sich weiterhin an dessen Umsetzung.


Vors. Dr. Gochermann erkundigt sich, ob von Seiten der Verwaltung eine Wortmeldung zu diesem TOP erfolgt. Da dies verneint wird, gibt er selbst kurz den Inhalt der Sitzungsvorlage wieder.

 

Ktabg. Kunstlewe fragt, ob die in der Sitzungsvorlage erwähnten 30.000 € nur für Marketingmaßnahmen vorgesehen seien.

MA Thiesing erläutert, dass es im Rahmen des Projektes ein Radwegemanagement geben werde, über welches zusätzliche Kosten entstehen könnten. Die veranschlagten 30.000 € seien zunächst ein geschätzter Wert, in dem auch anteilig Kosten für ein Projektmanagement berücksichtigt seien.

 

Ktabg. Koch geht davon aus, dass sich der Kreis Coesfeld zunächst mit 30.000 € am Projekt beteilige. Darüber hinaus möchte er klargestellt haben, dass der Kreis Coesfeld auf Dauer nicht weiter belastet werde.

MA Thiesing gibt an, dass dies noch nicht absehbar sei. In jedem Falle sei aber für das Eingehen von finanziellen Verpflichtungen bei diesem Projekt die Zustimmung der Politik erforderlich. Der Sachverhalt werde dem Ausschuss dann zu gegebener Zeit erneut zum Beschluss vorgelegt.

Diesbezüglich hält Ktabg. Koch fest, dass vor einer endgültigen Zustimmung die dauerhaft aus diesem Projekt auf den Kreis Coesfeld zukommenden Kosten im Finanzauschuss beraten werden sollten. Sie müssten nachvollziehbar und belegbar sein.

 

Ktabg. Kortmann berichtet, dass es in der Region Radwege gebe, die im „Nirgendwo“ endeten. Er möchte wissen, ob bei diesem Projekt bedacht werde, dass es sich ins vorhandene Radwegenetz einfüge.

Dies wird von MA Thiesing bejaht. Langfristig sei eine Verbindung verschiedener Flussradwege, z. B. eine Verbindung mit dem Berkel- und dem Römer-Lippe-Radweg, angedacht, sodass ein großer Rundkurs entstehen könne.

Vors. Dr. Gochermann sieht die Frage durch MA Thiesings Ausführungen als beantwortet an.

In diesem Zusammenhang fügt KD Gilbeau an, dass mit dem Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr eine Bereisung der Kreisstraßen- und -radwege für den 29.09.2014 geplant sei. Die Radwege, die im Zuge dieser Bereisung begutachtet würden, seien auf einer Karte eingezeichnet, die den Sitzungsunterlagen beigefügt wurde. Das Prioritätenprogramm im Radwegeausbau werde vor allem unter dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherung gestaltet, jedoch solle auch auf das Schließen von Lücken im Radwegenetz geachtet werden.

 

In Ergänzung zu den Ausführungen von Ktabg. Koch hält Vors. Dr. Gochermann fest, dass der Ansatz von 30.000 € bereits im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 beschlossen wurde. Beim jetzigen Beschlussvorschlag gehe es nicht darum, über die langfristige Finanzierung des Gesamtprojektes zu entscheiden. Vielmehr solle eine Bestätigung dafür eingeholt werden, dass das Projekt im Regionale 2016-Prozess zur Umsetzung weitergeführt werde.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig beschlossen