Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19: Satzung des Kreises Coesfeld über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienegesetz und dem Geflügelfleischhygienegesetz

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.12.2004   KT/016/2004 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-7-0052 

Beschluss:

 

  1. Die Gebührenbedarfsberechnung für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienegesetz und Geflügelfleischhygienegesetz (Anlage 1) für das Jahr 2005 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Die im Entwurf als Anlage 2 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach dem Fleischhygienegesetz und Geflügelfleischhygienegesetz wird beschlossen.

 

 

 

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung:

Die Gebührenbedarfsberechnung und der Entwurf der Satzung wurde allen Kreistagsabgeordneten mit der Sitzungsvorlage übersandt. Sie werden daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.