Sitzung: 23.02.2005 Kreisausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: SV-7-0120

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss macht dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

  1. Der im Entwurf des Produkthaushaltes 2005 bei Haushaltsstelle 1300.361002 - LZ Rettungscontainer als Einnahme aufgenommene Haushaltsansatz wird als Null-Ansatz ausgewiesen.

 

  1. Der im Entwurf des Produkthaushaltes 2005 bei Haushaltsstelle 1300.935002 - Beschaffung Rettungscontainer als Ausgabe aufgenommene Haushaltsansatz wird in 93.000 EUR geändert.

 

 

 

Ktabg. Bergmann erkundigt sich nach evtl. neueren Erkenntnissen angesichts der Besprechung bei der Bezirksregierung am 28.01.2005.

LR Püning teilt hierzu mit, dass es keine neuen abschließenden Erkenntnisse gebe.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig