Sitzung: 23.09.2015 Kreistag
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-0340
Beschluss:
1) Die vorgestellten Arbeitsergebnisse und Entwürfe zum
Regionale 2016-Projekt „WasserBurgenWelt“ werden positiv bewertet und
zustimmend zur Kenntnis genommen. Der weiteren Ausarbeitung des Gesamtkonzeptes
und der Arbeitsbausteine für die Umgestaltung der Burg Vischering bis zur Umsetzungsreife
wird zugestimmt.
2) Die
Verwaltung wird beauftragt
1. den auf der Grundlage des EU-Wettbewerbes verhandelten
Vertrag mit dem Büro Duncan McCauley, Berlin, für die Ausführung der
Leistungsphasen 4 bis 9 sowie für die weiteren besonderen Leistungen zu
beauftragen.
2. einen Vertrag mit dem Büro für Landschaftsarchitektur
JKL, Georgsmarienhütte, für die nötigen weiteren Planungsleistungen im
Außenraum der Burg Vischering abzuschließen.
Ktabg. Kohaus weist darauf hin, dass seine Fraktion das Projekt unterstütze. Es reiche jedoch nicht aus, die groben Summen, wie sie im Haushalt ausgewiesen seien, zu nennen. Vielmehr werde bei einem so großen Projekt vor der Vergabe der Leistungsphasen 4 bis 9 erwartet, dass die aus dem Projekt resultierenden laufenden Kosten in einem Finanzkonzept dargestellt würden. Daher werde sich seine Fraktion bei der heute anstehenden Entscheidung enthalten.
Landrat Püning erklärt, dass es hinsichtlich der Investitionen bei den im Haushalt dargestellten Summen bleibe. Auf dieser Basis seien die Förderanträge gestellt und die ersten Maßnahmen begonnen worden. Heute habe er einen Bewilligungsbescheid von der Regierungsvizepräsidentin Feller überreicht bekommen.
Im nächsten Jahr werde der Bewilligungsbescheid für die im Außenbereich geplanten Maßnahmen erwartet. Die Summen bewegten sich innerhalb des abgesprochenen Rahmens. Er habe Kreisdirektor Gilbeau die Leitung der Projektsteuerungsgruppe übertragen.
Es werde zur nächsten oder zur übernächsten Sitzungsfolge eine Vorlage erstellt, in der die Folgekosten detailliert dargestellt werden. Die Vorbereitungen hierzu laufen bereits.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: 42 JA-Stimmen
5 Enthaltungen