Sitzung: 23.09.2015 Kreistag
Breitbandversorgung im Kreis Coesfeld
Landrat Püning teilt mit:
„Aktueller
Stand
Sowohl die
Versorgung als auch der Ausbau mit schnellem Internet erfolgen im Kreis
Coesfeld – wie auch in den anderen Kreisen – über einen Mix an Technologien.
Dieser Technologiemix ist Ergebnis einer Marktentwicklung nach der
Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes in Deutschland in den 1990er
Jahren und kann von den Akteuren vor Ort kaum beeinflusst werden.
Nach wie vor ist
es Ziel des Kreises Coesfeld, der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld sowie
aller Städte und Gemeinden zumindest in den Innenbereichen flächendeckende
Glasfasernetze zu errichten. Jedoch verbietet sich aus wirtschaftlichen, aber
auch beihilferechtlichen Überlegungen ein Überbau hinreichend leistungsfähiger
alternativer Infrastrukturen (Vectoring-Netze und TV-Kabelnetze der
Unitymedia). Da hier die Voraussetzungen in den Städten und Gemeinden höchst
unterschiedlich sind, ergibt sich auch kein einheitliches Bild zur
Versorgungslage und zum Ausbau.
Zu den
unterschiedlichen Technologien und deren Leistungsfähigkeit wird auf die
Sitzungsvorlage SV-9-0193 für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung
und Kreisentwicklung vom 17.03.2015 verwiesen.
Der aktuelle
Ausbaustand stellt sich wie folgt dar:
1. Glasfasernetze:
-
In
Betrieb: Ortsteil Holtwick in Gemeinde Rosendahl, Ortsteile Hausdülmen,
Hiddingsel und Merfeld in Stadt Dülmen, Teile der Stadt Olfen
-
In
Bau: Ortsteile Bösensell, Ottmarsbocholt und Senden in der Gemeinde Senden
-
In
der Bauvorbereitung nach erfolgreicher Vorvermarktung: Ortsteile Ascheberg, Davensberg
und Herbern in der Gemeinde Ascheberg, Ortsteil Nordkirchen in der Gemeinde
Nordkirchen
-
In
der Vorvermarktung: Gewerbegebiete Dernekamp und Auf dem Quellberg in der Stadt
Dülmen
-
Unter
Einbeziehung der im Bau und in der Bauvorbereitung befindlichen Ausbaugebiete
haben mittlerweile rd. ein Drittel aller Anschlüsse im Kreis Coesfeld direkten
Zugang zur Glasfaserinfrastruktur. Mit dieser Glasfaserversorgung liegt der
Kreis Coesfeld weit über der durchschnittlichen Versorgung von Landkreisen in Deutschland
(< 1 %) und nimmt einen Spitzenplatz ein
2.
TV-Kabelkabelnetze
-
Internetfähige
TV-Kabelnetze sind in Coesfeld, Dülmen, Lüdinghausen und im Ortsteil Osterwick
der Gemeinde Rosendahl sowie im Ortsteil Bösensell der Gemeinde Senden in
Betrieb
-
Die
TV-Kabelnetze in Billerbeck, Havixbeck und Nottuln werden von der Unitymedia
aktuell internetfähig aufgerüstet. Die Arbeiten sollen nach Auskunft der
Unitymedia noch in diesem Jahr abgeschlossen
-
In
den Kommunen haben jeweils 60 – 75 % der Anschlüsse Zugang zum
Unitymedia-Kabelnetz
3. Vectoring
-
Derzeit
werden die Vorwahlbezirke 02541 (Coesfeld) und 02507 (Havixbeck) von der
Deutschen Telekom AG mit Vectoring-Technologie ausgebaut
4. VDSL
-
VDSL-Ausbauprojekte
wurden durchgeführt in den Ortseilen Capelle und Südkirchen der Gemeinde
Nordkirchen, dem Gewerbegebiet Dernekamp der Stadt Dülmen sowie den
Gewerbegebieten im Ortsteil Bösensell der Gemeinde Senden
5. Ergänzt werden die o.g. Festnetz
gebundenen Versorgungsbereiche durch Richtfunklösungen, mit denen insbesondere
in den Gewerbegebieten die erforderlichen hochbitratigen Bandbreiten zur
Verfügung gestellt werden. Dies gilt insbesondere für die Gewerbegebiete in der
Stadt Billerbeck, der Stadt Lüdinghausen, den Ortsteilen Osterwick und Darfeld
der Gemeinde Rosendahl sowie dem Industriepark Nord Westfalen in der Stadt
Coesfeld.
6. Unter Berücksichtigung aller
Technologien und mit Fertigstellung aller o.g. Ausbauvorhaben (voraussichtlich
bis Ende 2016) haben im Kreis Coesfeld mehr als 80 % aller Anschlüsse Zugang zu
Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s.
Ausblick
7. In Abstimmung mit den betroffenen
Kommunen arbeitet die wfc derzeit intensiv an Lösungen zur Versorgung der
bislang noch nicht hinreichend versorgten Bereiche. Dies gilt insbesondere für
Teile der Städte und Gemeinden Billerbeck, Coesfeld, Lüdinghausen, Nottuln und
Rosendahl.
8.
Dazu
wird auch die Möglichkeit einer Förderung nach den neuen Förderprogrammen des
Landes Nordrhein-Westfalen geprüft und ggf. in kreisweiter Abstimmung mit den
Städten und Gemeinden ein Förderantrag vorbereitet. Die Förderrichtlinien
liegen inzwischen vor. Da die Abstimmung mit dem geplanten Förderprogramm des
Bundes noch nicht abgeschlossen werden konnte, ist das Programm jedoch noch
nicht in Kraft.
9.
Um
auch die Außenbereiche im Kreis Coesfeld systematisch mit schnellem Internet
versorgen zu können, hat die wfc gemeinsam mit den Wirtschaftsförderungen der
Kreise Borken und Steinfurt ein GIS-basiertes Planungstool zum Aufbau
insbesondere von Richtfunklösungen entwickelt. Die Ergebnisse liegen seit Juli
2015 vor. Das Planungstool stellt privaten Investoren und Betreibern die
relevanten Informationen für Ausbauprojekte zur Verfügung. Es wird den Städten
und Gemeinden in einer Veranstaltung am 24.09. vorgestellt. Gleichzeit führt
die wfc bereits Verhandlungen mit Funknetzbetreibern über konkrete Projekte.
10. Insgesamt ist der Kreis Coesfeld damit
auf bestem Wege,
(a) eine flächendeckende Versorgung mit
hinreichend schnellem Internet zu erreichen,
(b) die Innenbereiche mit Glasfasernetzen
zu erschließend, wo dies wirtschaftlich vertretbar ist und
(c) die Außenbereiche flächendeckend über
Richtfunklösungen zu versorgen.“
Bewerbung des Kreises
Coesfeld im Bundeswettbewerber „Land(auf)Schwung“
Landrat Püning teilt mit:
„Im Mai 2015 hat sich der Kreis Coesfeld an dem Wettbewerb „Land(auf)Schwung“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft beteiligt. In dem Wettbewerb ging es um die Aufstellung und Umsetzung eines Handlungskonzeptes zur Sicherung der Daseinsvorsorge und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Kreises. Den Wettbewerbsgewinnern wird ein Regionalbudget für die Durchführung verschiedener Projekte zur Verfügung gestellt.
Der Kreis Coesfeld wurde aufgrund bestimmter Strukturdaten zur demographischen Entwicklung vom Ministerium als „vom demographischen Wandel besonders betroffener Kreis“ identifiziert und somit als Teilnehmer für diesen Wettbewerb ausgewählt. Im Vergleich mit den weiteren Wettbewerbsteilnehmern weist der Kreis Coesfeld jedoch weitaus bessere Strukturwerte auf als die anderen Regionen, was einen Wettbewerbserfolg fraglich erscheinen ließ. Für die Erstellung der Bewerbung erhielt der Kreis Coesfeld eine 100 %-ige Förderung, so dass dennoch eine Teilnahme erfolgte. Neben dem Kreis Coesfeld beteiligten sich In Nordrhein-Westfalen auch der Hochsauerlandkreis und der Kreis Höxter am Wettbewerb.
Im Sommer entschied eine Jury
darüber, welche Kreise den Zuschlag hierfür erhalten. Die Auswahl sollte
räumlich in gleichem Maße über die Bundesrepublik verteilt sein. In NRW erhielten die beiden anderen Kreise, die
über wesentlich schlechtere Strukturdaten verfügen, einen Zuschlag. Der Kreis
Coesfeld wurde nicht ausgewählt.
Nun führt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Wettbewerb
mit dem Titel „Langfristige
Sicherung von Versorgung und Mobilität in ländlichen Räumen“ durch. Auch
hierfür wurde der Kreis Coesfeld als möglicher Teilnehmer ausgewählt. Der Kreis
Coesfeld wird sich dort gemeinsam mit dem ZVM Bus und der wfc GmbH einbringen
und kann das vorliegende Konzept hierfür nutzen.“
Sachstandsbericht zur ärztlichen Versorgung im Kreis
Coesfeld
Landrat Püning teilt mit:
„Hintergrund:
Ausgehend von einem Prüfauftrag des Kreistages vom 18.12.2013 (SV-8-1059)
hat die hiesige Gesundheitskonferenz eine Arbeitsgruppe zum Thema „Zukunft der
ärztlichen Versorgung im Kreis Coesfeld“ ins Leben gerufen. Nach eingehender
Analyse und Erörterung wurde zunächst festgestellt, dass es derzeit kein
gravierendes Defizit in der ärztlichen Versorgung im Kreis Coesfeld gibt.
Gleichwohl wird es für notwendig erachtet, um medizinischen Nachwuchs zu werben,
damit das auch in Zukunft so bleibt. Die Arbeitsgruppe hat dazu während ihrer
bislang vier Treffen Ideen entwickelt und umgesetzt.
Anknüpfend an die dem Kreistag im April (SV-8-1082) und im Dezember 2014
(SV–9–0107) vorgelegten Berichte wird nun erneut über den aktuellen Stand
informiert.
E-Mail-Verteiler med.info@kreis-coesfeld.de:
Medizinstudierende und Studieninteressierte können sich für den E-Mail-Verteiler
med.info@kreis-coesfeld.de anmelden, um regelmäßige Informationen aus
der medizinischen Versorgung im Kreis zu erhalten. Insbesondere sollen
diejenigen angesprochen werden, die bereits einen Bezug zum Kreis Coesfeld
haben. 32 Personen sind gegenwärtig angemeldet, davon 28 Medizinstudierende und
drei Studieninteressierte. Viele geben einen Herkunftsort im Kreis Coesfeld an.
Die Studienorte sind im gesamten Bundesgebiet verteilt, eine studiert im Ausland.
Treffen mit Medizinstudierenden und Studieninteressierten:
Über den E-Mail-Verteiler wurde auch das erste gemeinsame Treffen mit
Studierenden, Studieninteressierten und AG-Mitgliedern vorbereitet, das am Samstag,
dem 14.02.15, von 10.00 – 13.00 Uhr im Franz-Hospital (Christophorus-Kliniken
GmbH) in Dülmen stattfand. Rundgang,
u.a. mit Besichtigung der Patientenaufnahme und der Stroke Unit
(Schlaganfalleinheit), Vorträge zu den Möglichkeiten der fachärztlichen
Weiterbildung im Kreis Coesfeld und ein gemeinsames Mittagessen standen auf dem
Programm. Die fünf teilnehmenden Studentinnen und Studieninteressierten - bei
seinerzeit 13 Angemeldeten für den E-Mail-Verteiler - zogen ein ebenso positives
Fazit wie die AG-Mitglieder. Das nächste Treffen dieser Art ist für Februar
2016 vorgesehen, voraussichtlich erneut in einem Krankenhaus im Kreis.
Postkarte „Land in Sicht“:
nur |
design.text hat nach Abstimmung in der Arbeitsgruppe und im Auftrag des Kreises
eine Werbepostkarte mit dem Titel „Land in Sicht“ entworfen. Neben einer
Kurzinformation zum Kreis Coesfeld als attraktivem Lebens- und Arbeitsstandort
wird auf den E-Mail-Verteiler aufmerksam gemacht. 2.000 Exemplare wurden
gedruckt und ein Teil davon bereits an Berufskollegs, Gemeinschaftsschulen,
Gesamtschulen und Gymnasien im Kreis Coesfeld mit der Bitte verschickt, sie an
Abiturienten mit Interesse am Medizinstudium weiterzugeben. Postkarten sollen
außerdem auf Fachmessen angeboten oder über die Mitglieder der
Gesundheitskonferenz verteilt werden.
Pressearbeit:
Über die Aktivitäten der Arbeitsgruppe wurde bereits mehrfach in der
Presse berichtet. Zukünftig soll verstärkt in Pressegesprächen und
Pressemitteilungen über ärztliche Tätigkeiten im Kreis Coesfeld informiert
werden. Es sollen Beiträge zu einem realitätsnahen Bild ärztlicher Tätigkeit in
unserer ländlichen Region sein und das Interesse an dem Beruf stärken. Zudem
soll auf die Informations- und Unterstützungsangebote für angehende Ärztinnen
und Ärzte hingewiesen werden.
Die nächste Sitzung der GK-Arbeitsgruppe „Zukunft der ärztlichen Versorgung im Kreis Coesfeld“ ist für den 28.10.2015 terminiert.“
Postkarte „Land in Sicht“
Überwachung von
Kleinkläranlagen
Landrat Püning teilt
mit:
„In den letzten Wochen wurde teilweise auch von Mitgliedern des
Kreistages öffentlich kritisiert, dass die Überwachung der Kleinkläranlagen
durch die Untere Wasserbehörde eine Doppelprüfung der Anlagen darstelle und
somit entfallen könne.
Kleinkläranlagen sind gemäß § 57(2) des
Landeswassergesetzes nach den
Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu unterhalten. Aus den
baurechtlichen Zulassungen der Anlagen geht ferner hervor, dass neben den
eigenen Überwachungsarbeiten die Anlagenkomponenten durch zertifizierte
Fachunternehmer jährlich mehrmals zu prüfen und zu unterhalten sind. Im Rahmen
dieser Tätigkeiten sind Einstellungsarbeiten an der Anlage sowie analytische
Untersuchungen des Abwasserstroms durchzuführen. All diese Arbeiten sind Teil
der originären Betreiberpflichten.
Die Überwachung durch den Kreis hält die Einhaltung dieser
Betreiberpflichten nach und erstreckt sich darüber hinaus auf alle mit der
Einleitung des geklärten Wassers in die Gewässer verbundenen Anforderungen.
Dabei ist die Überwachung der Betreiberpflichten nicht nur gesetzlich
angeordnet, sie ist zum Schutz unserer Gewässer auch sinnvoll, wie der Umstand
verdeutlicht, dass bisher ca. 50% der Betreiber ihren Verpflichtungen nicht
umfassend nachgekommen sind.“