Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die Geschäftsordnung der Gesundheitskonferenz des Kreises Coesfeld wird wie folgt geändert

 

1.    "Bunter Kreis Münsterland – Verein zur Familiennachsorge e.V." und "SPZ – Sozialpädiatrisches Zentrum Westmünsterland" werden in die Liste der beteiligten Institutionen gemäß § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Gesundheitskonferenz des Kreises Coesfeld aufgenommen.

 

2.    Die in § 4 Abs. 3 enthaltene Kategorisierung der Empfehlungen der Gesundheitskonferenz nach § 5 AV-ÖGDG wird gestrichen.

 

3.    Die Gesundheitskonferenz ist zukünftig unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig