Sitzung: 26.11.2015 Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-0373
MA Bölte führt zu
der Sitzungsvorlage aus, dass es sich um Tätigkeiten handle, die durch den
Kreis Coesfeld als öffentlichem Entsorgungsträger wahrgenommen werden müssen.
In dem Konzeptentwurf seien mehrere wichtige Änderungen berücksichtigt worden.
Zum einen würden eine Verwertung der Bioabfälle zur energetischen Nutzung und eine
Einspeisung des Biogases in das Erdgasnetz erfolgen. Gesetzlich sei eine
flächendeckende Bioabfallentsorgung nachzuweisen. Zum anderen erfolge eine
Implementierung von Sammelbehältern für sperrige Kunststoffabfälle auf den
Wertstoffhöfen der Städte und Gemeinden. Insgesamt sei der Kreis Coesfeld gut
aufgestellt, dies zeige sich u.a. darin, dass über 82 % der Abfälle der
Verwertung zugeführt würden. Dieser Wert stelle einen der höchsten im
bundesweiten Vergleich dar.
S.B. Dr. Kraneburg
bestätigt, dass der Kreis Coesfeld gute Werte im Recycling vorweisen könne,
jedoch noch enorme Reserven bestünden. So werde vieles unpassend im Restmüll
entsorgt oder es würden Küchenabfälle über einen nicht geschlossenen Behälter
im Garten kompostiert. An dieser Stelle seien entsprechende Kontrollen durch
die Städte und Gemeinden wünschenswert. Zudem könne ein „Rückkonsumzentrum“
angeboten werden. In einem solchen werde zwischen Verwertung und
Wiederverwendung differenziert. Insgesamt müsse seiner Ansicht nach noch
stärkere Öffentlichkeitsarbeit in diesem Themenfeld betrieben werden. MA Bölte
weist darauf hin, dass insbesondere in den letzten zwei Jahren erheblich in
Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung investiert worden sei. Es sei z.B.
eine Smartphone-App entwickelt worden, mit Hilfe derer die Nutzer u.a. online
die Abfuhrkalender einsehen sowie mittels einer Verknüpfung zu Google auch Kartenmaterial
und ergänzende Informationen abrufen können. Die sogenannten Fundgruben würden
in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden im Rahmen des Arbeitskreises
Abfallwirtschaft weiterentwickelt. Außerdem seien die Möglichkeiten einer
Intensivierung der Verwertung im Bereich des Elektrorecyclings durch die
Aufstellung von Wertstoff-Depotcontainern in den Städten und Gemeinden
intensiviert worden. Eine Reparatur von Kleingeräten werde vom Handel in der
Regel aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit nicht angeboten. Mit der IBP
zusammen sollen sogenannte Reparaturcafés entwickelt, in denen ehrenamtlich
Kleingeräte repariert würden. Ktabg. Dr. Gochermann ergänzt zu den Fundgruben
auf Wertstoffhöfen, dass eine Wiederverwendung besser über Anzeigenportale
gewährleistet werden könne, zumal die Fundgruben einen nicht unerheblichen
Pflegeaufwand der Beschäftigten vor Ort erforderlich machen würden. Zudem hebt
er die konstruktive Arbeit der WBC zusammen mit den Städten und Gemeinden
hervor. Bezüglich des Entwurfs des Abfallwirtschaftskonzepts erkundigt er sich,
welche Entsorgungsmöglichkeiten in dem Bericht unter dem Punkt Deponierung
angesprochen würden. MA Bölte erläutert, dass bei der Deponierung zwischen der
Bodenbeschaffenheit differenziert werden müsse. Von der Aussage in dem Konzept
seien keine DK I-Deponien umfasst, sondern ausschließlich Verwertungsmöglichkeiten
für gänzlich unbelastetes Bodenmaterial.
Auf Anfrage des
Ktabg. Bontrup erläutert MA Bölte, dass die Standorte für die
Wertstoffdepotcontainer überprüft und an die tatsächliche Nutzung angepasst worden
seien. Zum 01.02.2016 trete das neue Elektrogesetz in Kraft. Dieses werde
mehrere Änderungen mit sich bringen, u.a. dürften Geräte mit Lithium-Ionen-Akkus
dann nicht mehr - wie bisher - über die Annahmen in Sammelmulden entsorgt
werden, sondern seien in besonderen Gitterboxen zu sammeln. Sämtliche abgegebenen
Geräte würden in einem zertifizierten Entsorgungsfachbetrieb in Emsdetten
zerlegt und im Anschluss teilweise geschreddert bzw. aufbereitet. Auf Anfrage
erklärt MA Bölte, dass die Abfallansprechpartner jederzeit während der
Geschäftszeiten für Beratungsgespräche zur Verfügung stünden und eine vorherige
Terminabsprache nicht notwendig sei.
Ktabg. Dropmann hebt
die Arbeit der WBC positiv hervor. An erster Stelle müsse aus seiner Sicht aber
die Abfallvermeidung stehen, da insbesondere das Gelbe-Sack-Müllaufkommen pro
Person stetig ansteige. In der Zukunft müsse der Schwerpunkt stärker auf der
Vermeidung von Plastikmüll liegen, so sei in Billerbeck eine Aktion zum
Verzicht auf Plastiktüten gestartet worden.
Beschluss:
Der Anpassung des Abfallwirtschaftkonzeptes für den Kreis Coesfeld wird zugestimmt.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig