Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen für die Abwicklung von Ober-flächenbehandlungen auf Kreisstraßen zu veranlassen.

 

Die Zustimmung (Baubeschluss) erfolgt mit der Maßgabe, dass eine Auftragsvergabe erst erfolgen darf, wenn die Haushaltsmittel in 2016 für die Unterhaltungsarbeiten bereitgestellt werden und der Haushalt 2016 seine Rechtskraft erlangt hat.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig