Beschluss:

 

Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung (Haushaltsplan Seite H 1 – H 8) des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2016 mit dem Haushaltsplan und den dazugehörigen Anlagen wird unter Berücksichtigung der Änderungsliste 2016 und der sich aus der Beratung ergebenden Änderungen beschlossen.

 

 

 

Entsprechend dem Verfahren in den Vorjahren ruft Landrat Dr. Schulze Pellengahr die Tagesordnungspunkte 11, 12 und 13 des öffentlichen Teils, die sich alle mit dem Haushalt 2016 beschäftigen, gemeinschaftlich auf.

 

Ktabg. Kleerbaum, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, Ktabg. Rampe, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, Ktabg. Vogelpohl, Vorsitzender der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ktabg. Höne, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, Ktabg. Hesse, stellv. Vorsitzender der UWG-Kreistagsfraktion sowie Ktabg. Töllers, Vorsitzender der Kreistagsfraktion FAMILIE / DIE LINKE, tragen ihre Haushaltsreden vor. Die Manuskripte liegen der Niederschrift bei.

Wortmeldungen ergeben sich hierzu nicht. Landrat Dr. Schulze Pellengahr nimmt Bezug auf die Rede des Ktabg. Töllers und weist darauf hin, dass er nicht versprechen könne, den nächsten Haushalt frei von Zahlen zu entwerfen. Der Mensch stehe bei der Kommunalpolitik stets im Vordergrund, auch wenn das jährliche Zahlenwerk dies nicht vermuten lasse.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr lässt danach über die Beschlussvorschläge zu den Tagesordnungspunkte 11, 12 und 13 getrennt abstimmen.

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               43 JA-Stimmen

                                                      7 NEIN-Stimmen

 

 

Anmerkung:

Der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlage wurde allen Kreistagsabgeordneten zusammen mit der Sitzungsvorlage übersandt. Er wird daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.