Überörtliche Prüfung des Kreises Coesfeld durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

 

Ktabg. Pieper erkundigt sich danach, ob es beim Kreis Coesfeld Usus sei, dass die Fraktionsvorsitzenden an der Abschlussbesprechung teilnehmen. Es werde so zumindest in der eigenen Kommune und beim LWL praktiziert.

 

LR Püning teilt mit, dass es bislang Praxis war, dass die Fraktionsvorsitzenden zum Schlussgespräch eingeladen werden. Er fragt, ob der Wunsch an einer Teilnahme der Fraktionsvorsitzenden bestehe.

 

Ktabg. Dinkler schlägt vor, sich einer bisher geübten Praxis anzuschließen.

 

Ktabg. Bergmann erklärt, dass er der Anregung der Ktabg. Pieper folge, da die Gemeindeprüfungsanstalt auch unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten prüfe.

 

LR Püning sichert eine Klärung der üblichen Verfahrensweise zu. Das Ergebnis sowie ein Vorschlag, wie verfahren werden solle, werde in der nächsten Sitzung mitgeteilt.

 

 

Antrag der Deutschen Steinkohle AG  (DSK) auf Genehmigung einer neuen Zeche zwischen Ascheberg und Drensteinfurt

 

Ktabg. Stauff weist auf die Meldung vom heutigen Nachmittag hin, wonach die Ruhrkohle AG bzw. Deutsche Steinkohle AG einen Antrag auf Genehmigung einer neuen Zeche in Hamm gestellt habe und der Kreis Coesfeld unterirdisch betroffen sei. Er bittet um Auskunft, ob der Kreis im Genehmigungsverfahren beteiligt werde.

 

LR Püning teilt mit, dass hierzu noch nichts vorliege und er im Falle eines Steinkohleabbaus in Ascheberg davon ausgehe, dass der Kreis Coesfeld im Genehmigungsverfahren beteiligt werden müsse.

 

Ltd. KVermD Dicke erklärt, dass der Kreis Coesfeld in einem solche Falle zu beteiligen sei. Bei einer voraussichtlichen Abbauhöhe von neun Metern und einer möglichen Bodensenkung von bis zu drei Metern habe dies Auswirkungen auf Gewässer, Bauwerke und vieles andere mehr.