Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Integrationsausschuss empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

Das 1. Integrationskonzept des Kreises Coesfeld wird verbschiedet und dem Land NRW zur Verfügung gestellt. Das Integrationskonzept soll regelmäßig unter Beteiligung der Akteure in der Migrationsarbeit und die jeweilig aktuellen Bedingungen berücksichtigend fortgeschrieben werden. 


Ausschussvorsitzender Kleerbaum erklärt, dass eine Besprechung und Beratung jedes Details des umfangreichen Integrationskonzeptes den Rahmen sprengen würde. Einer ausführlichen Darstellung in der Sitzung bedürfe es daher nicht. Vielmehr sollten Fragen, Anregungen, Kritik oder Verbesserungen direkt gestellt werden. Er bittet MA Dreier um Auskunft, wie denn dieses Konzept bei den Kommunen im Kreis angekommen sei und welche Rückmeldungen bzw. Kritik es gegeben habe.

 

MA Dreier berichtet von relativ wenigen, aber „bunten“ Rückmeldungen. Es habe Gemeinden gegeben, die das Integrationskonzept als Blaupause für ihr eigenes nutzen wollten, eine Stadt hätte den zu großen Umfang in den Vordergrund gestellt. Ein Wunsch sei es gewesen, festzulegen, was genau das KI mit welcher Erfolgsprognose durchführen wolle. Die Umsetzbarkeit müsse aber mit den einzelnen Kommunen besprochen werden. Vielfach begrüßt worden seien die erstmalige Zusammenstellung der Akteure in der Migrationsarbeit im Kreis und die Darstellung wichtiger Grundlagen und Zuständigkeiten.

 

Ktabg. Dr. Wenning hält die Seiten 65 ff des Konzeptes für entscheidend. Hier sei der Auftrag des Landes und des Kreistags konkretisiert worden. Zur der Anfrage bzw. der Forderung der Stadt Coesfeld auf eine echte Entlastung der Kommunen und einen Mehrwert bittet er um Auskunft, wie hierauf geantwortet werden solle. Man müsse seiner Meinung nach die Kommunen einbeziehen, Kommunikation sei sehr wichtig.

 

MA Dreier erklärt, dass eine Antwort an die Stadt Coesfeld bereits erfolgt sei. Grundsätzlich könne all das, was in den verschiedenen Handlungsfeldern des Konzeptes dargestellt sei, auch Aufgabe des KI sein. Die Bedarfe und Ausgangssituationen der verschiedenen Städte und Gemeinden unterschieden sich allerdings deutlich. Es sei das Ziel, zusammen mit den Kommunen zu erarbeiten, wo man tätig werden solle/müsse und wie gemeinsame Prioritäten zu setzen seien.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr spricht bei der Umsetzung des Integrationskonzeptes von der Gefahr, die „Quadratur des Kreises“ zu verlangen. Auf der einen Seite sei gewünscht, dass die Arbeit des KI sich an jedem Ort des Kreises die Situation spürbar verbessernd auswirke und gleichzeitig herrsche teilweise die Sorge, dass sich der Kreis zu sehr einmische. Letztlich könne man als Kreis keine Vorschriften machen, wichtig sei es, gemeinsame Ziele herauszuarbeiten.

 

Ktabg. Lütkecosmann betont, dass er einen großen Gewinn durch die Erstellung des Konzepts erlebe. Insbesondere die ausführlichen Darstellungen der verschiedenen Akteure im Kreis Coesfeld seien sehr hilfreich. Er sehe es weiter als sehr wichtig an, dass wichtige Fragen zu Abgrenzung und zu Schnittstellen des Ehrenamtes und des Hauptamtes herausgearbeitet würden. Ziel müsse es sein, das Ehrenamt weiter zu stärken. Er bezeichnet das Konzept als „Meilenstein“, das in kurzer Zeit mit großem Einsatz entstanden sei. Ein Dankeschön richtig er ausdrücklich an das „Team Dreier“.

 

Ktabg. Bednarz sieht in dem Konzept eine sehr gute Grundlage für die Integrationsarbeit. Details müssten mit der Zeit noch weiter herausgearbeitet werden. Sie bittet um Auskunft, wie die digitale Umsetzung erfolgen könne. Werde dies durch MA des KI, der EDV oder Externe wahrgenommen?

 

MA Dreier berichtet von dem am 25.11.2016 stattfindenden Termin mit Mitarbeitern der EDV-Abteilung. Hier würden Details besprochen.

 

Positiv äußert sich auch Ktabg. Kohaus zum Integrationskonzept. Hier sei ein guter Überblick über alle beteiligten Akteure und Ziele erarbeitet worden. Wichtig sei, dass dies nun mit Leben gefüllt werde. Alle Beteiligten seien nun zur Unterstützung aufgefordert.

 

Auch Ktabg. Neumann sieht das Konzept als Grundlage und Unterstützung der Akteure, die alle verschiedene Detailziele hätten. Hier sei ein guter Rahmen vorgegeben worden.

 

MA Dreier bestätigt die großen Unterschiede bei Zielen und Bedarfen in den einzelnen Kommunen. Letztlich sei immer die direkte Kommunikation wichtig.

 

Ktabg. Merschhemke stellt heraus, dass der Wert des Konzeptes und des KI in den Kommunen deutlich gemacht werden müsse, beispielsweise über die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

 

Ausschussvorsitzender Kleerbaum stellt fest, dass es innerhalb des Integrationsausschusses einhellig positive Äußerungen zum Konzept gegeben habe und lässt sodann hierüber abstimmen.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig