Sitzung: 24.11.2016 Integrationsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-0677
Beschluss:
Die im Entwurf des Haushaltsplanes 2017 ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und Teilfinanzplänen mit den jeweiligen Finanzmittelüberschüssen bzw. -fehlbeträgen der Produktgruppen
im Budget 04
Produktgruppe
00.02 Kommunales Integrationszentrum Seiten 473 - 478
inklusiv der bei den zugehörigen Produkten dargestellten Ziele werden unter Berücksichtigung der während der Beratung beschlossenen Änderungen anerkannt.
Anmerkung:
Die sich in dieser Sitzung des Ausschusses für Integration ergebenden
Änderungen werden in einer Änderungsliste zusammengestellt und dem
AfFWuK/Kreisausschuss/Kreistag zur weiteren Beratung vorgelegt.
MA Dreier erläutert auf Anfrage von Ktabg. Bednarz nochmals die haushaltsmäßige Abwicklung der möglichen zwei neuen Stellen der Bildungskoordinatoren. Der Kreishaushalt werde, sofern diese eingerichtet würden, nicht mit Personalkosten oder Reisekosten belastet. Der Bund sichere für die Personalkosten eine vollständige und für die Reisekosten großzügige Pauschale vor. Kosten für den Arbeitsplatz selbst seien aber vom Kreis zu tragen.
Ktabg. Lütkecosmann schlägt in diesem Zusammenhang vor, dass in der nächsten Sitzung des Integrationsausschusses die Personalsituation des KI anhand eines Organigramms mit den jeweiligen Aufgaben der MA dargestellt werden solle.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig