Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die der Sitzungsvorlage im Entwurf beigefügte „Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Coesfeld“ wird beschlossen.

Ktabg. Schulze Esking fragt, ob eine Satzungsänderung erfolge, wenn z.B. eine Änderung bei den in der Diskussion stehenden HBCD-haltigen Abfällen eintritt.

FBL Dr. Scheipers erklärt, dass das Thema neu aufgegriffen werden müsse, sofern neue Erkenntnisse vorlägen.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

Anmerkung:

Die im Beschluss genannten Unterlagen wurden allen Kreistagsabgeordneten zusammen mit der Sitzungsvorlage bereitgestellt. Sie werden nur noch dem Original der Niederschrift beigefügt.