Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Anfragen der Kreistagsabgeordneten

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.10.2005   KT/021/2005 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Ktabg. Pieper bezieht sich auf eine Presseveröffentlichung der Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Coesfeld bzw. auf Bezirksebene, nach der mit einer Streichung bzw. Kürzung der Landeszuwendung für die Regionalstelle Frau und Beruf zu rechnen sei und fragt, ob es hierzu weitere Erkenntnisse gebe.

LR Püning antwortet, dass es hierzu keine weitergehenden bzw. abschließenden Informationen gebe.

Ktabg. Stinka sieht sich auf entsprechende Nachfrage nicht in der Lage, als Landtagsabgeordneter im Kreistag des Kreises Coesfeld Rede und Antwort zu stehen. Er zeige sich aber gerne bereit, der Ktabg. Pieper im Anschluss an diese Sitzung weitere Informationen zu geben.

 

 

 

 

Ktabg. Dr. Kraneburg führt die Vorbereitungen zum Produkt-Haushalt 2006 an und fragt, inwieweit eine Anpassung bzw. Veränderung der Jagdsteuer vorgesehen sei.

LR Püning erklärt, dass sich in dieser Angelegenheit kein neuer Sachstand ergebe. So werde auch im Produkt-Haushalt 2006 die Einnahmeposition „Jagdsteuer“ enthalten sein. Der Kreis Coesfeld könne isoliert auf die Einnahmen aus der Jagdsteuer nicht verzichten. Die Höhe des Hebesatzes halte sich im Rahmen der auch von den Umlandkreisen festgesetzten Sätze. Sollte jedoch eine gesetzliche Vorgabe zur Jagdsteuer kommen, wäre der Kreis Coesfeld daran gebunden.