Zu Beginn stellt sich der neue Breitbandkoordinator der Kreisverwaltung, MA Wilms, vor. Bisher sei er in einem mittelständischen IT-Betrieb beschäftigt gewesen. Sein Ziel sei unter anderem der nachhaltige Breitbandausbau auf den Höfen im Münsterland.

Der Vors. Dr. Gochermann heißt MA Wilms sodann willkommen.

 

Im Anschluss stellt Dr. Grüner die als Anlage beigefügte Präsentation vor. MA Wilms fügt den Ausführungen Dr. Grüners ergänzend hinzu, dass er erfolgreiche Erfahrungen beim Breitbandausbau mit den Aktiven vor Ort teilen wolle.

 

Zur Präsentation selbst trägt Dr. Grüner vor, dass 40 % der Haushalte im Kreisgebiet Zugang zu einem Glasfaseranschluss hätten. Das sei bundesweit ein Spitzenwert.

Insgesamt sei der Ausbau bisher vor allem in den Ortslagen vorangeschritten. Zwar bestehe auch hier noch weiteres Ausbaupotential, allerdings ergebe sich hinsichtlich der Versorgung des Außenbereiches zurzeit der höchste Handlungsdruck. Der Ausbau im Außenbereich funktioniere in Eigenleistung. Pro Tag könnten so 3 – 4 km Leerrohr verlegt werden. Zunächst stünden Dülmen und Senden im Fokus, dann Ascheberg.

Der Kreis Coesfeld leiste Unterstützung auf Ebene der Netzplanung. Hierzu seien Fördermittel des Bundes akquiriert worden, die nur von Seiten des Kreises hätten beantragt werden können. Die Firma „WIR Solutions“ habe einen Netzplan zur Anbindung jeder Anschlussstelle im Außenbereich im Kreis Coesfeld entwickelt. Hierbei wurde darauf geachtet, ungünstiges Terrain (etwa Autobahnen oder Grundstücke ohne eingetragenen Eigentümer) zu vermeiden. Lediglich die Gemeinde Senden sei ausgespart worden, da sie eine eigene Planung verfolge.

Hinsichtlich möglicher Fördermittel des Bundes stellt Dr. Grüner klar, dass das Ziel die Möglichkeit eines Glasfaserzuganges für alle sei. Fördermittel kämen nur in Betracht, soweit sie sinnig und rechtlich möglich seien. In der Regel seien Fördermöglichkeiten schon rechtlich nicht eröffnet, da die Versorgungssituation in den Ortslagen im Kreisgebiet hierfür zu gut sei. Ferner müssten die Versorgungsgebiete technikneutral ausgeschrieben werden. Richtfunk könnte so nicht ausgeschlossen werden. Beim Kreis Warendorf werde daher aufgrund der Ausschreibungsergebnisse lediglich Vectoring (technische Aufwertung des Kupfernetztes) eingeführt. Bund und Land übernähmen 54 Mio. €, der Kreis Warendorf 6 Mio. €. Mit dem Antragsverfahren habe der Kreis Warendorf eine große Zeitverzögerungen in Kauf genommen.

 

Ktabg. Schulze Tomberge erkundigt sich, ob der Breitbandausbau auf Basis eines FTTH-Konzeptes (FTTH = Fibre-to-the-Home: Glasfaserkabel werden bis zu den einzelnen Haushalten verlegt) erfolge, oder auf Basis von Vectoring.

Dr. Grüner antwortet, dass ein FTTH-Ausbau angestrebt werde.

 

Ktabg. Kummann hebt die Leistung derer hervor, die sich beim Ausbau des Breitbandnetzes einbringen und aktiv beteiligen. Bezüglich der Umsetzung möchte er wissen, ob sich etwa Probleme daraus ergeben könnten, dass unterschiedliche Ortsnetzte vorhanden seien.

Dies wird von Dr. Grüner verneint: Ortsnetze beziehungsweise Vorwahlbezirke seien für den Breitbandausbau irrelevant, auch Rufnummern änderten sich nicht.

 

Aus Sicht des Ktabg. Schulze Esking geht es beim Breitbandausbau um ein großes Investitionsvolumen. Hierbei leisteten die Bürgerinnen und Bürger einen bedeutenden Anteil. Bei dem Bau von Bürgerradwegen funktioniere dieses Konzept auch, da die Verwaltung einschlägige Rechtsvorschriften pragmatisch und umsichtig auslegen und umsetzen würde. Er möchte wissen, ob dies im Falle der unteren Naturschutzbehörde auch für den Breitbandausbau im Außenbereich gelte.

Dr. Grüner teilt mit, dass er davon ausgehe, dass der Kreis das tut, was er könne. Der Ausschussvorsitzende Dr. Gochermann unterstreicht, dass hier Pragmatismus wichtig sei. Seiner Meinung nach habe dies bisher ganz gut funktioniert.

Dem hält Ktabg. Schulze Esking entgegen, dass nach seinen Informationen von der unteren Naturschutzbehörde zurzeit 2 bis 3 € Ausgleichszahlung pro laufendem Meter Glasfaserkabel von den angeschlossenen Haushalten gefordert würden.

Dies sei bereits intern besprochen worden, so Dr. Grüner. Ausgleichszahlungen in einer solchen Höhe bedeuteten das Ende des Projektes. Daher sei als Kompromiss eine einmalige Gebühr in Höhe von 50 € pro Anschlussnehmer beschlossen worden. Dies sei – mit Blick auf die rechtliche Situation – eine pragmatische Lösung. Nach Einschätzung des Kreisdirektors Gilbeau handele es sich bei dieser Regelung um einen sinnvollen Vorschlag, der mit vertretbaren Kosten für die Anschlussnehmer verbunden sei.

Ktabg. Schulze Esking erkundigt sich, ob es sich bei den 50 € pro Anschlussnehmer um eine feste Zusage handele. Dies wird von Kreisdirektor Gilbeau bejaht.

 

Die Idee, über einen Breitbandkoordinator Wissen und Erfahrungen auf dem Gebiet des Breitbandausbaus zu bündeln, hält der Ktabg. Waldmann für gut und sinnvoll. Er dankt zudem Dr. Grüner, dass dieser nochmal die Ziele des Kreises, nämlich die Schaffung einer qualitativ hochwertigen Anschlussoption für jeden Haushalt, verdeutlicht habe. Dies gelte, auch wenn die Ziele des Kreises zu Inkompatibilitäten mit den Förderprogrammen des Bundes führten. Aus seiner Heimatgemeinde Ascheberg sei ihm bekannt, dass es beim Glasfaserausbau zu Verzögerungen kommen könnte, es sich aber bei dieser Technologie um die bestmögliche handele.

 

Der Ausschussvorsitzende Dr. Gochermann hebt abschließend nochmal die bedeutsame Rolle der Aktiven im Außenbereich hervor und dankt ihnen. Die Qualitätslösung des Kreises sei insgesamt positiv zu bewerten.