Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt 7 (SV-9-0901) wird von der Tagesordnung genommen.

Ktabg. Schulze Esking stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 7 (SV-9-0901) von der Tagesordnung zu nehmen und heute keine Entscheidung hierüber zu treffen. Die notwendigen Anlagen zur Sitzungsvorlage seien online nicht abrufbar gewesen und eine Vorberatung innerhalb der Fraktion sei nicht erfolgt.

Ausschussvorsitzende Bednarz lässt über diesen Antrag abstimmen.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig