Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 


Kreisdirektor umreißt den Finanzbericht und stellt die wesentlichen Veränderungen sowie die signifikanten Mehrerträge und Unterdeckungen vor.

Ktabg. Kortmann erkundigt sich, wie es zu den Mehrerträgen bei den Bußgeldern gekommen sei und wofür diese erhoben wurden. Frau Brockkötter wird eine Begründung nachliefern.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die im Finanzbericht auf Seite 6, Absatz 3 gewählte Bezeichnung „im Wesentlichen Verwarn- und Bußgelder“ ist ggf. irreführend und bezieht sich nicht auf die Verbesserung, sondern auf den Teil des Produktbereichs 36, dessen Prognosen  „naturgemäß mit Unsicherheiten verbunden“ sind . Die mit rd. 103.000 € dargestellte Verbesserung im Produktbereich 36 bezieht sich im Wesentlichen auf die Mehrerträge im Produktbereich 36.01 – Verkehrssicherung mit rd. 80.000 € und im Produktbereich 36.02 – Kfz-Zulassungen mit rd. 20.000 €. Die Verbesserungen sind auch im Finanzbericht (Seite 6,  Absatz 4 und 5) entsprechend näher erläutert.