Beschluss: Kenntnis genommen

Dr. Grüner trägt anhand der als Anlage 1 beigefügten Powerpoint-Präsentation zum Thema Glasfaserausbau vor. Er kündigt an, dass in der nächsten Ausschusssitzung zum Thema Fachkräftegewinnung vorgetragen werde.

Insgesamt sei die Entwicklung des Glasfaserausbaus positiv zu bewerten, so Dr. Grüner. Der eigenwirtschaftliche Weg habe sich im Kreis Coesfeld bewährt. Man habe sich dafür entschieden, weil die Förderprogramme des Bundes nicht zielführend seien und die Möglichkeit des Vectoring ein Förderhindernis darstelle. Dies betreffe vor allem kleinere Höfe in der Nähe von Ortschaften. In Schöpping, welches einen Förderantrag an den Bund gestellt hat, könne nur für 60 % der Haushalte ein Glasfaseranschluss realisiert werden, die übrigen Haushalte seien aufgrund der Verfügbarkeit von Vectoring ausgeschlossen. In Ahaus stelle sich die Situation ähnlich da – hier sei für 25 % der Haushalte ein Glasfaseranschluss nicht möglich.

Ktabg. Zanirato berichtet, dass in Lüdinghausen an der Olfener Straße eine Umfrage ergeben habe, dass eine nicht ausreichende Anzahl der Haushalte am Glasfaserausbau interessiert sei. Daher sei der Vertrag mit der Deutschen Glasfaser aufgelöst worden. Diese Entwicklung sei ihm neu, entgegnet Dr. Grüner. Seines Wissens habe es eine Zusage für diesen Bereich gegeben. Er sichert zu, dieser Angelegenheit nachgehen zu wollen.

 

Der Ausschussvorsitzende Wessels merkt an, dass das Ausbauverfahren im Kreis Coesfeld eine Bündelung der Haushalte in Polygone vorsehe. Sofern hier keine ausreichende Nachfrage erreicht werde, finde kein Ausbau statt. Die Rücknahme einer erteilten Zusage sei jedoch kein gangbarer Weg. In Dülmen ergebe sich eine ähnliche Situation.

In Senden ergäben sich Probleme daraus, dass in manchen Polygonen besonders viele einkommensschwache Familien lebten, die sich den Glasfaserausbau nicht leisten könnten, so Ktabg. Hues. Hierzu merkt der Ausschussvorsitzende Wessels an, dass es auch Probleme mit Vermietern gebe, die andere Pläne mit ihren Immobilien hätten. Zudem gebe es auch Eigentümer, die keine Mieter hätten. Der Ausschussvorsitzende Wessels stellt heraus, dass sich jedoch die Städte selbst auch engagierten.

Ktabg. Kortmann erkundigt sich, auf welchem Stand die Zahlen in Dr. Grüners Präsentation seien.

 

Der Ausschussvorsitzende Wessels weist darauf hin, dass jeder Anschluss im Außenbereich in Dülmen mit Gebühren in Höhe von 350 € verbunden sei.

 

Laut Dr. Grüner werde derzeit in sieben Städten und Gemeinden zum Thema „Masterplan Gigabitgesellschaft“ diskutiert. Hier würden Themen detailliert ausgearbeitet. Erste Präsentationen sollen im Herbst erfolgen.

 

Der Ausschussvorsitzende Wessels möchte wissen, welche Kommunen hier involviert seien. Dies seien alle in der Präsentation genannten und die Stadt Billerbeck, so Dr. Grüner. Es würden Fördergelder des Bundes in Höhe von 50.000 € eingesetzt. Auch der Kreis Coesfeld sei involviert; weitere Berichte folgten.

 

Sodann geht Dr. Grüner auf das Projekt „Push 3D-Druck“ ein. Das neunmonatige Projekt laufe jetzt aus. Es sei ein Leitfaden entwickelt worden, der sich zurzeit im Druck befinde und dann vertrieben werden solle. Die Resonanz bei den kleinen und mittleren Unternehmen sei gut und die FH Münster ein starker Partner. Ein Nachfolgeprojekt sei schon angeschoben worden. In diesem gehe es darum, digitale Geschäftsprozesse aufzubauen und umzusetzen. Die Laufzeit betrage drei Jahre, das Volumen umfasse 45.000 €. Es sei vorgesehen, hierfür eine halbe Stelle für drei Jahre einzurichten. Die Förderung des Projektes sei sichergestellt. Konkret gehe es um die Vernetzung des Mittelstandes mit (digitalen) Start-Ups.

 

Der Ktabg. Zanirato erkundigt sich, wie die Unternehmen mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) umgingen. Es existiere eine Angst vor einer Abmahnwelle. Zudem sei die Verordnung mit einer wachsenden Bürokratie verbunden, die den Unternehmen zusetze. Dr. Grüner weist zunächst darauf hin, dass sich Deutschland die DSGVO gefordert habe. Sie stelle nun ein Problem für den Mittelstand dar. Es gebe viele Workshops zu diesem Thema. Auf die wfc selbst kämen jedoch nur wenige Anfragen zu, da es sich hier um rechtliche Probleme handele, für deren Lösung die wfc nicht zuständig sei. Der Ausschussvorsitzende Wessels fasst zusammen, dass es auf diesem Gebiet viele Unklarheiten gebe.

 

Ktabg. Kortmann merkt an, dass die Digitalisierung spielerisch vorangetrieben werde. Es sei daher sinnvoll, Projekte in den Schulen zu initiieren. Zudem sei das Zurverfügungstellen von 3D-Druckern in Repair-Cafes zu überlegen. Dr. Grüner berichtet, dass 3D-Drucker künftig in den Berufskollegs, aber auch im ZDI-Zentrum eine Rolle spielen sollten.

 

Der sachkundige Bürger Dr. Kirstein bittet um Unterlagen zum Breitbandausbau zur Information. Dies sichert Dr. Grüner zu (s. Anlage 2).

 

Ktabg. Schulze Esking stellt fest, dass die Digitalisierung im Außenbereich gut voranschreite. Der Kreis Steinfurt habe Fördermittel für den Ausbau des Breitbandnetzes erhalten, aber Vieles sei noch nicht passiert. Jedoch sei zu konstatieren, dass der Mobilfunkempfang besonders in der ländlichen Region schlecht sei. Er erkundigt sich, wie die Versorgung verbessert werden könne. Die Situation solle in einem Projekt angegangen werden, so Dr. Grüner. Aus den hierzu vorliegenden offiziellen Daten könnten keine Funklöcher abgeleitet werden, daher sei es zunächst wichtig, diese zu dokumentieren. Die großen Mobilfunkbetreiber seien jedoch bei diesem Problem der Ansprechpartner. Hier könnten die wfc oder der Kreis Coesfeld kaum Druck machen. Abschließend merkt Ktabg. Schulze Esking an, dass die Abhängigkeit vom Funknetz steige und die mangelhafte Versorgungslage mit demselben ein ernstes Problem sei.