Sitzung: 11.09.2018 Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
Beschluss: zurückgestellt
Vorlage: SV-9-1141
Dez. Schütt
erläutert einleitend, dass in der jetzigen Sitzungsvorlage die gesamten
Bruttokosten dargestellt und etwaige Zuschüsse Dritter noch nicht
berücksichtigt worden seien. Erwartet würden z.B. Druckkostenzuschüsse seitens
des Landschaftsverbandes.
Zudem würde an
einschlägige Stiftungen herangetreten – das müsse jedoch noch ausgelotet
werden. Die dargestellten Kosten seien somit das Maximum, die Einnahmen könnten
derzeit noch nicht prognostiziert werden.
In der
anschließenden Diskussion sprechen sich Mitglied Schäfer, Ktabg. Kurilla,
Ktabg. Waldmann sowie Mitglied Rawe jeweils für ihre Fraktion für den
Beschlussvorschlag aus, ggf. unter Ausweitung des didaktischen Konzeptes.
Ktabg. Klaus
verweist auf Diskussionen seiner Fraktion dazu, dass der finanziellen Rahmen
auf einen Betrag von z.B. 50.000 € beschränkt und die übrigen Kosten über
Akquise von Fördermitteln bei Institutionen, die originär mit der
Aufgabenstellung befasst seien, gedeckt werden sollten. In den
Haushaltsberatungen zum Haushalt 2019 könne dann eine Beschlussfassung über den
Finanzrahmen erfolgen.
Zur Anfrage von
Mitglied Kaltegärtner, ob im Falle der zu geringen Bezuschussung das Projekt
eingestellt würde, fordert Ktabg. Klaus weitere Beratungen ein.
Mitglied Schäfer bittet um Verschiebung, da sie noch Abstimmungsbedarf in ihrer Fraktion sieht.
Nach intensiver Diskussion stellt Vors. Merschhemke fest, dass eine Beschlussfassung nicht erfolgt bzw. ohne Abstimmung zurückgestellt wird.