Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu empfehlen:

 

Der Kreistag begrüßt die münsterlandweite Planung und beauftragt die Verwaltung, in Abstimmung mit den Kommunen die Maßnahme umzusetzen und stellt hierfür die erforderlichen Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 200.000 € bei einer voraussichtlichen Förderquote von 70 % zur Verfügung.

 


Kreisdirektor Gilbeau führt aus, dass das geplante radtouristische Knotenpunktsystem an das System in den Niederlanden anschließe. Das Land NRW habe noch nicht abgeflossene Fördergelder in Höhe von 3 Mio. € zur Verfügung, die durch eine rasche Antragsstellung noch gesichert werden sollten. Es werde eine Förderquote von 70 % erwartet. Vorgeschlagen werde, 60.000 € Eigenmittel in den Haushalt 2019 einzustellen, sodass ein Gesamtvolumen in Höhe von 200.000 € erreicht werde.

Ktabg. Kortmann hebt hervor, dass die Akquise von Fördermitteln zum Radwegeausbau begrüßenswert sei. Er möchte aber eine Erklärung dazu, was unter den Knotenpunkten zu verstehen sei. Dem pflichtet der Ausschussvorsitzende Prof. Dr. Gochermann bei. MA’in Thiesing führt aus, dass es sich um ein Wegweisungssystem für die touristischen Radwege handele. Bisher werde im Münsterland ein Wabensystem verwendet, welches an Touristen und auch Einheimischen kaum vermittelbar sei. Auf den Schildern in den Niederlanden, die bereits über das Knotenpunktsystem verfügten, seien Nummern angebracht. Jeder Kreuzungspunkt erhält eine Knotenpunkt-Ziffer. Zur Identifikation einer bestimmten Route müsste man sich nur die Nummern der Knotenpunkte merken. Auch im Ruhrgebiet und am Niederrhein sei man mit der Einführung des Kontenpunktsystems befasst. Ergänzend fragt Ktabg. Kortmann, ob die Knotenpunkte auch über Google Maps auffindbar seien. Dies verneint MA’in Thiesing, allerdings seien die Knotenpunkte in allen ihr bekannten Radroutenplanern hinterlegt. Google Maps sei darüber hinaus als Navigationsprogramm auf dem Fahrrad nicht besonders gut geeignet.

Ktabg. Koch fasst zusammen, das mit Hilfe von Landesmitteln ein neues Beschilderungssystem installiert werden solle, welches jedoch von den kreisangehörigen Kommunen zu kontrollieren und zu warten sei. Dies funktioniere nicht, da die Kommunen ihrer Verpflichtung nicht nachkämen, was zu unzufriedenen Touristen führe. Kreisdirektor Gilbeau bestätigt dieses Problem. MA’in Thiesing gibt an, dass die Nachbarkreise deshalb die Kontrolle der Radwegweisung zentral für alle kreisangehörigen Kommunen übernommen haben. Sie hätten eine Kooperationsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen beschlossen; die Verwaltung prüfe eine ähnliche Lösung für den Kreis Coesfeld. Dem entgegen plädiert Ktabg. Koch dafür, dass die Aufgabe auf der Ebene verbleiben solle, auf der sie auch liegt. Sodann lässt Prof. Dr. Gochermann über den konkretisierenden Vorschlag des Kreisdirektors Gilbeau abstimmen.

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig