Sitzung: 18.09.2018 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-1164
Beschluss:
Der Ausschuss für
Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung empfiehlt dem
Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu empfehlen:
Der Kreistag begrüßt die münsterlandweite Planung und beauftragt die
Verwaltung, in Abstimmung mit den Kommunen die Maßnahme umzusetzen und stellt
hierfür die erforderlichen Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2019 in Höhe von
200.000 € bei einer voraussichtlichen Förderquote von 70 % zur Verfügung.
Kreisdirektor Gilbeau führt aus, dass das geplante radtouristische Knotenpunktsystem
an das System in den Niederlanden anschließe. Das Land NRW habe noch nicht
abgeflossene Fördergelder in Höhe von 3 Mio. € zur Verfügung, die durch eine
rasche Antragsstellung noch gesichert werden sollten. Es werde eine Förderquote
von 70 % erwartet. Vorgeschlagen werde, 60.000 € Eigenmittel in den Haushalt
2019 einzustellen, sodass ein Gesamtvolumen in Höhe von 200.000 € erreicht
werde.
Ktabg. Kortmann hebt hervor, dass die Akquise von Fördermitteln zum
Radwegeausbau begrüßenswert sei. Er möchte aber eine Erklärung dazu, was unter
den Knotenpunkten zu verstehen sei. Dem pflichtet der Ausschussvorsitzende
Prof. Dr. Gochermann bei. MA’in Thiesing führt aus, dass es sich um ein Wegweisungssystem
für die touristischen Radwege handele. Bisher werde im Münsterland ein
Wabensystem verwendet, welches an Touristen und auch Einheimischen kaum vermittelbar
sei. Auf den Schildern in den Niederlanden, die bereits über das Knotenpunktsystem
verfügten, seien Nummern angebracht. Jeder Kreuzungspunkt erhält eine Knotenpunkt-Ziffer.
Zur Identifikation einer bestimmten Route müsste man sich nur die Nummern der
Knotenpunkte merken. Auch im Ruhrgebiet und am Niederrhein sei man mit der
Einführung des Kontenpunktsystems befasst. Ergänzend fragt Ktabg. Kortmann, ob
die Knotenpunkte auch über Google Maps auffindbar seien. Dies verneint MA’in
Thiesing, allerdings seien die Knotenpunkte in allen ihr bekannten Radroutenplanern
hinterlegt. Google Maps sei darüber hinaus als Navigationsprogramm auf dem Fahrrad
nicht besonders gut geeignet.
Ktabg. Koch fasst zusammen, das mit Hilfe von Landesmitteln ein neues
Beschilderungssystem installiert werden solle, welches jedoch von den
kreisangehörigen Kommunen zu kontrollieren und zu warten sei. Dies funktioniere
nicht, da die Kommunen ihrer Verpflichtung nicht nachkämen, was zu
unzufriedenen Touristen führe. Kreisdirektor Gilbeau bestätigt dieses Problem.
MA’in Thiesing gibt an, dass die Nachbarkreise deshalb die Kontrolle der
Radwegweisung zentral für alle kreisangehörigen Kommunen übernommen haben. Sie
hätten eine Kooperationsvereinbarung mit den kreisangehörigen Kommunen
beschlossen; die Verwaltung prüfe eine ähnliche Lösung für den Kreis Coesfeld.
Dem entgegen plädiert Ktabg. Koch dafür, dass die Aufgabe auf der Ebene
verbleiben solle, auf der sie auch liegt. Sodann lässt Prof. Dr. Gochermann
über den konkretisierenden Vorschlag des Kreisdirektors Gilbeau abstimmen.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig