Sitzung: 25.09.2019 Kreistag
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-1480
Beschluss:
Der als Anlage 5 der Sitzungsvorlage beigefügte Entwurf der
Neufassung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und
Beförderungsbedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen (Taxentarif) für den
Kreis Coesfeld (Inkrafttreten: 01.11.2019) wird beschlossen.
Der als Anlage 6 der Sitzungsvorlage beigefügte Entwurf der Neufassung der Rechtsverordnung über den Gelegenheitsverkehr mit Taxen (Taxenordnung) für das Gebiet des Kreises Coesfeld (Inkrafttreten: 01.11.2019) wird beschlossen
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anmerkung:
Die genannten Anlagen wurden zusammen mit der Sitzungsvorlage allen Kreistagsabgeordneten zur Verfügung gestellt. Sie werden daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.