Sitzung: 02.12.2019 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: SV-9-1568
Beschluss:
- Der Kreis Coesfeld unterstützt das geplante INTERREG-Projekt „Euregionales Schienenprojekt EuregioRail“ des deutsch-niederländischen Zweckverbands EUREGIO.
- Für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022 werden für die angedachte Co-Finanzierung in Höhe von insgesamt 5.000 EUR entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt (2020 und 2021: je 2.000 EUR, 2022: 1.000 EUR).
Ausschussvorsitzender Prof. Dr. Gochermann berichtet über die Ergebnisse zu dem geplanten INTERREG-Projekt „EUREGIO-Rail“ aus der EUREGIO-Ratssitzung vom 29.11.19. Die Arbeiten zur Verbesserung der Verbindung Berlin-Amsterdam seien aufgrund von Abstimmungsproblemen mit den niederländischen Projektpartnern aus dem Projekt „EUREGIO-Rail“ herausgenommen worden. Die EUREGIO werde sich allerdings weiterhin in beide Fördermaßnahmen einbringen. Es handele sich somit um zwei getrennte Vorhaben. Die Finanzierung und Arbeit für die Verbindung Berlin-Amsterdam entfalle dadurch. Man könne sich dadurch mehr auf die Verbindungen Münster-Enschede-Zwolle und Dortmund-Enschede konzentrieren.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig