Ktabg. Dr. Bücker kritisiert die hohen Haushaltsausgabereste der Berufskollegs. Nur das Pictorius-Berufskolleg habe einen geringen Rest gebildet, bei den beiden anderen Berufskollegs sei gegenüber dem Vorjahr ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. Seiner Auffassung nach würden den Schülern dadurch über ein halbes Jahr Lehrmittel vorenthalten. Außerdem sei zu bedenken, dass angesichts der knappen Kassen die kreisangehörigen Städte und Gemeinden hier Kürzungen einfordern könnten. Er drückt sein Unverständnis darüber aus, dass Investitionen nicht früher getätigt worden seien; dies sei seiner Fraktion von den Schulleitungen zugesagt worden. 

 

FBL Schütt führt dazu aus, dass die verbliebenen Mittel inzwischen fast vollständig verausgabt bzw. beauftragt worden seien. Durch die Mittelverschiebung in das Folgejahr werde das „Dezemberfieber“ vermieden. Zudem könne mit Ausschreibungen bei größeren Investitionsmaßnahmen erst begonnen werden, wenn der jeweilige Haushalt in Kraft getreten sei. Für den Bereich des Verwaltungshaushalts verweist FBL Schütt auf die praktizierte Mittelverschiebung zwischen den Berufskollegs.

 

Vorsitzender Specker bittet Frau Neuser um ergänzende Auskunft aus Sicht der Berufskollegs. Sie erläutert am Beispiel der Anschaffung einer gebrauchten CNC-gesteuerten Fräse

den notwendigen Zeitraum für die Durchführung des Ausschreibungsverfahrens. Das Richard-von-Weizsäcker-Berufskolleg habe im Hinblick auf die hohe Investition von rd. 50.000 € bewusst Ansparungen vorgenommen. Damit sei sichergesellt, dass auch die Bedarfe für andere Bildungsgänge erfüllt werden könnten.

 

Nach Meinung des Ktabg. Vogelpohl haben die Berufskollegs durchaus den Sinn der Budgetierung verstanden und in der Entscheidungsfindung umgesetzt. Auf Anfrage von Ktabg. Kleerbaum an die Vertreter der Berufskollegs zur Zufriedenheit der Berufskollegs mit der Budgetierung wird diese umfassend bestätigt. Nach Auffassung des Ktabg. Kleerbaum verdeutlicht das positive Votum der Schulleitungen, dass der gewählte Weg der Budgetierung richtig sei.

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht über die Budgetierung der Berufskollegs des Kreises Coesfeld für das Jahr 2005 zur Kenntnis.