Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Anfragen der Ausschussmitglieder

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.06.2006   AfFWuK/002/2006 
DokumenttypBezeichnungAktionen

 

 


Ktabg. Havermeier verliest  den Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 zur konzeptionellen Entwicklung eines Qualitätssiegels für besonderes unternehmerisches Engagement im Kreis Coesfeld.

 

Vorsitzender Stork gen. Heinrichsbauer fragt nach, ob es sich hier um einen Antrag der SPD-Fraktion handelt, was Ktabg. Bergmann bejaht.

 

LR Püning macht deutlich, dass ein Antrag an dieser Stelle nicht der Geschäftsordnung entspricht. Ein Antrag hätte vorher rechtzeitig eingereicht werden müssen. Für eine Beratungsfolge in der kommenden Kreisausschuss- bzw. Kreistagssitzung sei es ebenso zu spät.

 

Ktabg. Bergmann erklärt, dass der Antrag noch schriftlich vorgelegt werde, um eine der Geschäftsordnung entsprechende Abwicklung zu gewährleisten.

 

Ktabg. Suntrup weist darauf hin, dass ein Antrag  nicht zum Tagesordnungspunkt Anfragen und Mitteilungen gestellt werden kann. Dieser Tagesordnungspunkt  sehe keine Diskussionen vor. Ausnahmen sollten nach seiner Auffassung nicht zugelassen werden.

 

Vorsitzender Stork gen. Heinrichsbauer stellt fest, dass der verlesene Antrag nur zur Kenntnis genommen wird.