Sitzung: 17.09.2020 Kreiswahlausschuss Kommunalwahl Wahlperiode 2014-2020
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-9-1830
Beschluss:
Das Ergebnis der
Wahl des Landrats des Kreises Coesfeld am 13. September 2020 wird entsprechend
der Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses festgestellt.
Dr. Tepe verweist auf § 61 Kommunalwahlordnung (KWahlO), wonach der Wahlleiter die Wahlniederschriften auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen hat. Weiterhin habe er nach den Wahlniederschriften der Stimmbezirke das endgültige Wahlergebnis im Wahlbezirk nach dem Muster der Anlage 25a KWahlO zusammenzustellen. Im Folgenden habe der Wahlausschuss das Ergebnis der Wahl festzustellen.
Die Feststellung der Wahlergebnisse durch den Wahlausschuss erfolge aufgrund der Zusammenstellungen des Wahlleiters und seiner Vor-Ermittlung der gewählten Bewerber. Der Wahlausschuss sei nur berechtigt, Rechenfehler in den Feststellungen der Wahlvorstände zu berichtigen; im Übrigen sei er an deren Entscheidungen gebunden.
Sodann verliest Dr. Tepe das Änderungsprotokoll für das Ergebnis der Wahl des Landrates im Kreis Coesfeld.
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Daten Wahlabend |
Daten korrigiert |
Änderung |
A1 |
Wahlberechtigte ohne Sperrvermerk „W“ |
127.338 |
127.086 |
-252 |
A2 |
Wahlberechtigte mit Sperrvermerk „W“ |
55.839 |
56.084 |
245 |
A |
Wahlberechtigte insgesamt |
183.177 |
183.170 |
-7 |
B |
Wähler |
114.021 |
114.019 |
-2 |
B1 |
Wähler mit Wahlschein |
51.593 |
51.682 |
89 |
C |
Ungültige Stimmen |
3.212 |
3.209 |
-3 |
D |
Gültige Stimmen |
110.809 |
110.810 |
1 |
D1 |
Stimmen für Kandidat Dr. Schulze Pellengahr, Christian |
73.953 |
73.954 |
1 |
D2 |
Stimmen für Kandidat Vogt, Hermann Josef |
36.856 |
36.856 |
0 |
Im Anschluss wird die Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Landrats (Anlage 26c zu § 75d i.V.m. 61 Absatz 5 Satz1 KWahlO) durch den Wahlleiter verlesen und den Beisitzern des Wahlausschusses Gelegenheit gegeben, die Wahlniederschriften der einzelnen Stimmbezirke sowie die Anlage 25a einzusehen.
Schließlich lässt Dr. Tepe über den Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage 9-1830 abstimmen und verkündet das Ergebnis.
Form der Abstimmung: offen
per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig