Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Feststellung des Ergebnisses der Wahl des Landrats am 13. September 2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.09.2020   WAKo202/002/2020 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-9-1830 

Beschluss:

Das Ergebnis der Wahl des Landrats des Kreises Coesfeld am 13. September 2020 wird entsprechend der Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses festgestellt.


Dr. Tepe verweist auf § 61 Kommunalwahlordnung (KWahlO), wonach der Wahlleiter die Wahlniederschriften auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen hat. Weiterhin habe er nach den Wahlniederschriften der Stimmbezirke das endgültige Wahlergebnis im Wahlbezirk nach dem Muster der Anlage 25a KWahlO zusammenzustellen. Im Folgenden habe der Wahlausschuss das Ergebnis der Wahl festzustellen.

Die Feststellung der Wahlergebnisse durch den Wahlausschuss erfolge aufgrund der Zusammenstellungen des Wahlleiters und seiner Vor-Ermittlung der gewählten Bewerber. Der Wahlausschuss sei nur berechtigt, Rechenfehler in den Feststellungen der Wahlvorstände zu berichtigen; im Übrigen sei er an deren Entscheidungen gebunden.

Sodann verliest Dr. Tepe das Änderungsprotokoll für das Ergebnis der Wahl des Landrates im Kreis Coesfeld.

 

 

Daten Wahlabend

Daten korrigiert

Änderung

A1

Wahlberechtigte ohne Sperrvermerk „W“

127.338

127.086

-252

A2

Wahlberechtigte mit Sperrvermerk „W“

55.839

56.084

245

A

Wahlberechtigte insgesamt

183.177

183.170

-7

B

Wähler

114.021

114.019

-2

B1

Wähler mit Wahlschein

51.593

51.682

89

C

Ungültige Stimmen

3.212

3.209

-3

D

Gültige Stimmen

110.809

110.810

1

D1

Stimmen für Kandidat Dr. Schulze Pellengahr, Christian

73.953

73.954

1

D2

Stimmen für Kandidat Vogt, Hermann Josef

36.856

36.856

0

 

Im Anschluss wird die Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Landrats (Anlage 26c zu § 75d i.V.m. 61 Absatz 5 Satz1 KWahlO) durch den Wahlleiter verlesen und den Beisitzern des Wahlausschusses Gelegenheit gegeben, die Wahlniederschriften der einzelnen Stimmbezirke sowie die Anlage 25a einzusehen.

Schließlich lässt Dr. Tepe über den Beschlussvorschlag der Sitzungsvorlage 9-1830 abstimmen und verkündet das Ergebnis.


Form der Abstimmung:                 offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig