Sitzung: 04.11.2020 Kreistag
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 58, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-10-0038
1.
Die von den Fraktionen benannten stimmberechtigten
Mitglieder der Ausschüsse und Unterausschüsse und deren Vertreterinnen/Vertreter
werden zu einem einheitlichen Wahlvorschlag zusammengefasst und einstimmig gewählt.
Die Aufstellung über die gewählten Mitglieder und deren
Vertreterinnen/Vertreter ist als Anlage Bestandteil der Niederschrift.
Form
der Abstimmung: offen
per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2.
Der Kreistag nimmt von der Einigung der Fraktionen
über die Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellv. Ausschussvorsitze auf
die Fraktionen Kenntnis. Die Ausschussvorsitze und Stellvertretungen
verteilen sich wie folgt:
Ausschuss |
Fraktion |
Vorsitzende/r |
Stellv.
Vorsitzende/r |
Umwelt, Klimaschutz und öffentliche
Sicherheit und Ordnung |
CDU |
Dr. Thomas Wenning |
Martin Bontrup |
Kultur, Sport
und Ehrenamt |
CDU |
Valentin Merschhemke |
Josef Lütkecosmann |
Bildung,
Schule und Integration |
SPD |
Margarete Schäpers |
Monika Verspohl |
Arbeit,
Soziales, Senioren und Gesundheit |
GRÜNE |
Mareike Raack |
Christoph Lützenkirchen |
Mobilität, Infrastruktur und
Kreisentwicklung |
CDU/FDP |
Klaus-Viktor Kleerbaum |
Henning Höne |
Finanzen, Wirtschaftsförderung und
Digitalisierung |
CDU |
Prof. Dr.
Josef Gocher-mann |
Wilhelm Wessels |
Rechnungsprüfungsausschuss |
CDU |
Claus Löcken |
Rainer Bolte |
Wahlprüfungsausschuss |
GRÜNE |
Waltraud Oertel |
Angela Coulibaly |
|
|
|
|
Unterausschuss |
Fraktion |
Vorsitzende/r |
Stellv.
Vorsitzende/r |
Jugendhilfeplanung |
CDU |
Ralf Danielczyk |
Anneliese Haselkamp |
ÖPNV |
CDU/SPD |
Dr. Julian Allendorf |
Hermann-Josef Vogt |
Klimaschutz |
CDU/GRÜNE |
Dr. Thomas Wenning |
Tim Schreiber |
Finanzmanagement
und Aufgabenkritik |
CDU/FDP |
Klaus-Viktor Kleerbaum |
Henning Höne |
Landrat Dr. Schulze Pellengahr erklärt, dass durch die Fraktionen ein einheitlicher Wahlvorschlag vorgelegt worden sei. Dieser bedürfe für die Annahme Einstimmigkeit. Falls diese nicht zustande komme, sei eine Listenwahl für jeden einzelnen Ausschuss notwendig.
Ktabg. Vogelpohl benennt für die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für noch fehlende Positionen folgende Personen:
Ausschuss für Kultur, Sport und Ehrenamt |
sB Stephan Krause als stv. Mitglied für sB Anke Zandman |
Unterausschuss Finanzmanagement und Aufgabenkritik |
Patrick Jansen als stv. Mitglied für Mareike Raack Uta Spräner als stv. Mitglied für Norbert Vogelpohl Wolfgang Dropmann als stv. Mitglied für Dr Anne Monika Spallek |
Landrat Dr. Schulze Pellengahr weist nochmals darauf hin, dass die beiden fraktionslosen Kreistagsabgeordneten Sonja Crämer-Gembalczyk (DIE LINKE) und Hubert Töllers (FAMILIE) einem Ausschuss nach Wahl als beratende Mitglieder beiwohnen dürfen. Ktabg. Crämer-Gembalczyk habe den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit und Ktabg. Töllers den Ausschuss für Bildung, Schule und Integration gewählt.
Die Besetzung des Teilhabebeirats erfolge später, so Landrat Dr. Schulze Pellengahr.
Anmerkung der Verwaltung:
Eine Auflistung aller Ausschüsse und Unterausschüsse mit den Mitgliedern und stv. Mitgliedern ist dieser Niederschrift als Anlage zu TOP 10 beigefügt.
Form der Abstimmung: offen
per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig