Die Präsentation zum newPark-Projekt wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Landrat Püning begrüßt zum Tagesordnungspunkt 2, der nach dem Tagesordnungspunkt 9 gegen 17.00 Uhr aufgerufen wird, auch Herrn Karl-F. Schulte-Uebbing, Hauptgeschäftsführer der IHK Nord Westfalen. Herr Schulte-Uebbing habe mit Schreiben vom 18.08.2006 den Wunsch geäußert, das newPark-Projekt im Kreistag des Kreises Coesfeld vorstellen und erläutern zu dürfen.

 

Herr Schulte-Uebbing bedankt sich für die Einladung und führt einleitend aus, dass es sich beim newPark-Projekt um ein zentrales Industriegebiet auf dem Gebiet der Städte Datteln und Waltrop in einer Größe von rd. 300 ha handele, welches vor allem Großinvestitionen ausländischer Unternehmen vorbehalten sein soll. Der Beschäftigungseffekt des in der Entwicklung stehenden modernen Industriegebietes werde bis in den Kreis Coesfeld hineinwirken.

 

Danach stellen Frau Dr. Bergmann von der Stadt Datteln und Herr Dr. Göske, Geschäftsführer der IHK für den Bereich Industrie- und Regionalpolitik, anhand einer PP-Präsentation das Industrieareal newPark, wie in der Anlage dargestellt, vor.

 

In der sich anschließenden Diskussionsrunde, an der sich die Kreistagsabgeordneten Austerschulte, Dr. Bücker, Dr. Gochermann und Pieper, beteiligen, werden insbesondere Fragen zu den ausländischen Investoren, zu den Initiatoren von newPark, zur Infra- und Arbeitsplatzstruktur, zur Zeitschiene und zum Kraftwerkbau gestellt.

 

Herr Schulte-Uebbing führt aus, dass das neuPark-Projekt auf Vorschlag der IHK Nord Westfalen beschlossen und von der newPark GmbH als Infrastrukturgesellschaft in Verbindung mit dem Land NRW weiter vorangetrieben worden sei. Die newPark GmbH ziele mit ihrer Ansiedlungspolitik insbesondere auf Unternehmen, die im internationalen Wettbewerb stehen. Die Gefahr eines Verdrängungswettbewerbes bei den Unternehmen des Produzierenden Gewerbes werde damit geringer eingeschätzt als die Möglichkeit, neue Absatzmärkte zu erschließen. Die Fläche sei von der Landesplanung zur Ansiedlung großindustrieller Anlagen bestimmt und – fast komplett – im Besitz eines einzigen Eigentümers, der das Vorhaben unterstützte. newPark soll ähnlich organisiert werden wie ein großes Einkaufszentrum.  Dabei werde der Aufbau des Industrieparks in Modulen vorgesehen. Jedes Modul enthalte entsprechend den Anforderungen der Investoren unterschiedliche Flächengrößen und Nutzungsarten. Eine so große zusammenhängende Fläche gebe es sonst nicht in NRW. Einem ausländischen Unternehmen könne bislang eine große Fläche für eine Ansiedlung in NRW nicht angeboten werden. Auch sei vorgesehen, die Unternehmen vor, während und nach ihrer Ansiedlung optimal zu betreuen. Dies ermögliche den Firmen eine Konzentration auf ihr Kerngeschäft. Bei der Vermarktung der newPark-Flächen setze das Parkmanagement auf einen ausgewogenen Branchenmix. Arbeitsplätze würden in allen Qualifizierungsstufen angeboten. Konkrete Investoren gebe es noch nicht. Bis zum Jahresende sei eine abschließende Klärung der Voraussetzungen für die Realisierung von newPark notwendig, damit Anfang 2007 der Startschuss für die Planung des 1. Bauabschnitts und ein möglicher Baubeginn für den 1. Bauabschnitt Ende 2009/Anfang 2010 erfolgen könne. Wichtigste Voraussetzung hierfür sei u.a. die Anbindung des Industrieparks durch die noch zu bauende B 474n. Das angesprochene Kraftwerk werde in 2 bis 3 km Entfernung vom neuPark gebaut und sei nicht für dieses Projekt bestimmt.

 

In einer weiteren Diskussionsrunde, an der sich die Kreistagsabgeordneten Austerschulte, Dinkler, Holz, Neumann, Kortmann, Müller, Schlüter, Vogelpohl und Wilhelm, beteiligen, werden insbesondere Fragen zur Finanzierung, zu qualifizierten Arbeitsplätzen, zu Konversionsflächen, zu Infrastrukturmaßnahmen, zu „amerikanischen“ Verhältnissen und zu den Vorteilen für den Kreis Coesfeld gestellt.

 

Frau Dr. Bergmann  und die Herren Schulte-Uebbing und Dr. Göske führen aus, dass ein deutliches Bekenntnis zu Industriearbeitsplätzen abgelegt werde. Ohne Industrie laufe nichts. Bezogen auf die Konversionsflächen sei festzuhalten, dass es sich hierbei nicht um Industrieflächen handele. Soweit das new-Park-Management die anvisierten Ansiedlungsziele erreiche, entstünden auf dem Gelände etwa 13.500 Arbeitsplätze. Im ganzen Land würden noch einmal knapp 10.000 Jobs gesichert oder neu geschaffen. Dazu gehörten auch entsprechende Ausbildungsplätze. Davon profitiere auch der Kreis Coesfeld. Die Arbeitsplatzentwicklung werde sich über einen Zeitraum von 10 bis 15 Jahren hinziehen. In diesem Zusammenhang spricht Herr Schulte-Uebbing nochmals die Notwendigkeit des Baus der B 474n an. Man könne nicht erst anfangen, wenn der Investor komme. Der Kreis Recklinghausen und die Stadt Datteln bildeten im Wesentlichen den Kreis der Gesellschafter der newPark-Infrastrukturgesellschaft. Die Industrie- und Handelskammer werde sich zurückziehen. Lohndumping werde es nicht geben. Besonders für ausländische Investoren seien die flexiblen Arbeitszeitmodelle und die Einrichtung eines Personal Service Pools interessant. Die dahinter stehende Konzeption sei im Einvernehmen mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften entwickelt worden.

 

Landrat Püning bedankt sich abschließend für die ausführlichen Informationen. In den Diskussionsbeiträgen sei insbesondere der Bau der B 474n als Hauptvoraussetzung zur Realisierung des Projektes deutlich geworden.

 

Herr Schulte-Uebbing weist noch auf eine vorliegende Broschüre zum newPark-Projekt hin.