Beschluss:

 

Die im Entwurf des Haushaltsplanes 2023 ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und Teilfinanzplänen mit den jeweiligen Finanzmittelüberschüssen bzw. -fehlbeträgen der Produktgruppen

 

im Budget 04

 

Produktgruppe 00.02                                                                                ab Seite 515

 

einschließlich der bei den zugehörigen Produkten dargestellten Ziele und Kennzahlen werden unter Berücksichtigung der während der Beratung beschlossenen Änderungen anerkannt.

 

 

Nach Erläuterung der in der Sitzungsvorlage aufgezeigten Fakten und Zahlen durch Herrn Dreier lässt Vors. Schäpers über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	23
Nein:	0
Enthaltung:	1