Beschlussvorschlag:

 

Der im vorliegenden Entwurf des Produkthaushaltes 2007 ausgewiesene Zuschussbedarf für den Fachbereich II, Produktbereich 51 wird anerkannt.

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung:

 

Die sich in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses aufgrund von Beschlüssen ergebenden Änderungen der Zuschussbedarfe bzw. Überschüsse bei den Produktgruppen sowie die sich daraus für den Produkthaushalt 2007 ergebenden Konsequenzen werden in einer Änderungsliste zusammengefasst und dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung zur weiteren Beratung vorgelegt.

 

Die Vorsitzende schlägt vor den Produkthaushalt nach Aufrufen der entsprechenden Seite zu beraten und Nachfragen zu stellen.

 

Zunächst gibt FBL 2 Schütt Erläuterungen zu den Rahmenbedingungen des vorgelegten Produkthaushaltes 2007 ab und weist auf die zusätzlich ausgegebenen Unterlagen zu den Kennzahlen hin.

 

Ktabg. Wilhelm weist unter Bezug auf den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt daraufhin, dass über die Kosten pro Einzelfall nachzudenken sei.

 

FBL 2 Schütt erklärt dazu, die einzelnen Empfehlungen der Prüfung würden aufgegriffen werden.

 

Die Vorsitzende fordert dazu auf, Vorschläge zu unterbreiten, da aufgrund der Beschlüsse zu TOP 5 und TOP 6 der Tagesordnung diese zur Verfügung gestellten Mittel, aus einem anderen Bereich des Haushaltes zur Verfügung gestellt werden müssten.

 

Ktabg. Schulze Zumkley schlägt vor, diese Mittel aus der Haushaltsstelle 4550.777000 Heimpflege Minderjährige zu finanzieren.

 

 

 

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               8 Ja – Stimmen

                                                    1 Nein – Stimme

                                                    4 Enthaltungen